Intro

von Cay Dobberke

Veröffentlicht am 25.05.2018

sind Leihfahrräder noch ein Segen für die Umwelt oder schon ein Fluch, weil sie Fußgängern oft auf Bürgersteigen im Weg stehen oder umgekippt herumliegen? Um die mit Bikesharing verbundenen Probleme ging es am Donnerstagabend in der Bezirksverordnetenversammlung. Andere Berliner Stadtteile wollen bereits gegen die Flut abgestellter Mietfahrräder vorgehen. In Mitte etwa schlägt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) eine Sondernutzungsgebühr vor. Ob die Zweiräder auch in der City West zum Ärgernis werden, wollte die AfD-Fraktion vom Bezirksamt wissen. Während AfD-Anträge in der Regel von den anderen Fraktionen abgelehnt werden, war der Diskussionsbedarf diesmal unstrittig.

Felix Recke, Vizefraktionschef der FDP, hielt das bisherige Verleihsystem ohne feste Ausleihstationen grundsätzlich für richtig, fand allerdings, das Ordnungsamt könne mehr gegen Verstöße tun. Ein Leitfaden des Senats schreibe beispielsweise vor, dass Kunden die Räder nicht in Grünanlagen oder an Bahnhofseingängen zur Neuvermietung nach der Nutzung abstellen dürfen. Trotzdem sehe er ständig „hunderte Räder im Grünen“ und viele weitere vor S- und U-Bahnhöfen. Auch die AfD sprach sich nicht gegen den Verleih aus, aber für bessere Kontrollen.

Ordnungsstadtrat Arne Herz (CDU) sagte, wenn mehr als vier Leihräder an einer Stelle zur Neuvermietung stünden, liege eine „Sondernutzung“ öffentlichen Straßenlands vor. Diese koste monatlich 15 Euro pro Quadratmeter. Um die Ballungen an bestimmten Orten zu verringern, führe er Gespräche mit Verleihfirmen. Die Unternehmen hätten aufgeschlossen reagiert. In welchem Maße sie das Kundenverhalten steuern können oder wollen, müsse sich aber noch zeigen. Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag, „feste Entleih- bzw. Rückgabezonen“ zu vereinbaren.

Auch Sie können mir gerne Ihre Meinung schreiben. Über die Ergebnisse möchte ich im Laufe der nächsten Wochen berichten. Lesenswert sind das bereits im Tagesspiegel erschienene Pro & Contra zu Leihfahrrädern und der Kommentar unseres Chefredakteurs Lorenz Maroldt.

Cay Dobberke, geboren in Berlin, wohnt seit mehr als 25 Jahren in Wilmersdorf. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an leute-c.dobberke@tagesspiegel.de

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