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von Cay Dobberke
Veröffentlicht am 12.04.2019
drei Monate nach dem frühen Tod des an Krebs erkrankten Stadtrats und Vize-Bürgermeisters Carsten Engelmann (CDU) ist das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf jetzt wieder komplett (ein Foto finden Sie weiter unten im Newsletter in unserer Rubrik „Kiezkamera“). Am Donnerstag wählte die BVV den CDU-Verordneten Detlef Wagner zum Nachfolger als Gesundheits- und Sozialstadtrat.
Der 51-Jährige ist studierter Polizeibeamter, hat aber auch Erfahrung im Sozialbereich, da er sich auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Jahr 2015 freiwillig für Management-Aufgaben im Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet hatte. 2017 kehrte er als Präventionsbeamter in Ruhleben zur Polizei zurück.
In der geheimen Wahl erhielt Wagner zunächst nur jeweils 22 Ja- und Nein-Stimmen bei sechs Enthaltungen. Erst im zweiten Wahlgang stimmten genügend Bezirksverordnete für ihn (25 Ja, 20 Nein, 5 Enthaltungen).
Zum stellvertretenden Bürgermeister wurde erwartungsgemäß der 40-jährige CDU-Stadtrat Arne Herz bestimmt (27 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen). Außerdem rückte der junge Bürgerdeputierte Ariturel Hack (CDU) zum Bezirksverordneten auf und übernahm damit Wagners Platz in der BVV.
Weil die Zeit in der BVV anschließend knapp war, wurden viele Anträge ohne Diskussion in die Ausschüsse überwiesen. Trotzdem gab es es weitere interessante Neuigkeiten. So gab Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) auf Nachfrage des CDU-Wirtschaftspolitikers Simon Hertel bekannt, dass der „Rheingauer Weinbrunnen“ auf dem Rüdesheimer Platz in diesem Jahr „probeweise“ an Sonntagen pausiert. Dies sei ein Zugeständnis an manche Anwohner, die sich über den vom Winzerfest ausgehenden Lärm beschweren. Der „Weinbrunnen“ beginnt am 11. Mai um 16.30 Uhr und dauert bis zum 12. September. Nur am Eröffnungswochenende darf am Sonntag ausgeschenkt werden. Hertel reagierte skeptisch: „Ich glaube nicht, dass die Schließung sonntags irgendeine Entlastung für die Anwohnerschaft bringen wird. Die Menschen werden trotzdem zahlreich erscheinen.“ Man müsse „gemeinsam eine andere Lösung“ finden.
Trauerfeiern für einsam verstorbene Menschen soll es künftig regelmäßig geben. Ein entsprechender FDP-Antrag wurde einstimmig angenommen. Es geht um Bürger, die „ordnungsbehördlich bestattet“ werden, weil es keine Angehörigen gibt oder diese sich weigern, die Beerdigung zu organisieren.
Über weitere Themen aus der Sitzung können Sie hier in der nächsten Woche mehr lesen. Bleiben Sie uns also treu!
Cay Dobberke, geboren in Berlin, wohnt seit mehr als 25 Jahren in Wilmersdorf. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an cay.dobberke@tagesspiegel.de