Intro

von Cay Dobberke

Veröffentlicht am 24.05.2019

haben sich die Anwohner der Cornelsenwiese in Schmargendorf zu früh gefreut? Mitte Mai jubelten sie im BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, als eine denkbar knappe Mehrheit der Bezirksverordneten das Wohnungsbauprojekt des Grundstückseigentümers Becker & Kries scheinbar abgelehnt hatte. Doch das Bezirksamt interpretiert den Beschluss anders und setzt das Bebauungsplanverfahren fort. „Entscheidend ist letztlich die finale Abstimmung in der BVV über den Bebauungsplan, die voraussichtlich im Herbst erfolgen wird“, gaben Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) bekannt.

Falls die BVV einen Planungsstopp wünsche, müsse sie dies explizit beschließen, sagte Schruoffeneger auf Nachfrage. Andernfalls „kann das Bezirksamt das Verfahren gar nicht beenden“. Tatsächlich hatte sich die BVV gegen eine Beschlussempfehlung aus dem Stadtentwicklungsausschuss ausgesprochen. Darin wäre das Bezirksamt aufgefordert worden, den Bebauungsplan „auf Basis der aktuellen Planung zu überarbeiten und der BVV zeitnah zur Beschlussfassung vorzulegen“. Die meisten Bezirkspolitiker folgerten aus dem Scheitern des Antrags irrtümlich, die Bebauung der Wiese mit 100 Wohnungen sei vom Tisch.

Nur die SPD und die FDP hatten für den Antrag gestimmt. Bürgermeister Naumann unterstützte dies in der BVV, indem er darauf hinwies, dass die Neubauten auch als Ersatzwohnungen für Mieter aus der Autobahn-Überbauung an der Schlangenbader Straße benötigt würden – weil die landeseigene Degewo den Gebäudekomplex im Laufe der nächsten Jahre sanieren wolle. Die Vorlage für den Bezirksamtsbeschluss brachte jetzt allerdings der grüne Baustadtrat Schruoffeneger ein, obwohl seine Parteifreunde in der Fraktion die Wiese retten wollen.

Politische Zahlenspiele sind offenbar ebenfalls relevant bei der neuesten Entwicklung. Der BVV-Antrag zugunsten des Bauvorhabens war nämlich nur durchgefallen, weil zwei SPD-Bezirksverordnete in der Sitzung fehlten. Die nächste Abstimmung könnte also anders enden. Allerdings ist es möglich, dass die Linken zum Zünglein an der Waage werden. Von den vier Fraktionsmitgliedern hatten zwei mit Nein gestimmt und zwei sich der Stimme enthalten – auch im Wissen, dass keine Mehrheit zu erwarten war. Sollten die Linken im Herbst geschlossen gegen die Bebauung stimmen, dürfte es abermals knapp werden.

Cay Dobberke, geboren in Berlin, wohnt seit mehr als 25 Jahren in Wilmersdorf. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an cay.dobberke@tagesspiegel.de

Anzeige