Intro
von Cay Dobberke
Veröffentlicht am 12.06.2020
kurz vor den Ferien gibt es den ersten Coronavirus-Fall an einer Schule in unserem Bezirk. Am Schiller-Gymnasium hat sich eine Schülerin oder ein Schüler infiziert. Das geht aus einer Mitteilung des Landesschülerausschusses und einer Rundmail des Schulleiters an Eltern hervor. Der Unterricht könne trotzdem weitergehen, schrieb der Direktor. Betroffen sei eine achtköpfige Lerngruppe. Die infizierte Person habe den Teilungsunterricht nur einmal besucht, und zwar am 3. Juni. Die anderen sieben Schülerinnen und Schüler „werden getestet, zeigen aber keinerlei Symptome“. Das Gesundheitsamt habe bestätigt, dass „keinerlei Ansteckungsrisiko in der Schule“ bestehe.
Kitas dürfen ab dem 15. Juni wieder alle Kinder aufnehmen. Spätestens ab dem 22. Juni „erhalten alle Kinder eine Betreuung, die dem individuellen Kita-Gutschein entspricht“, teilte die Verwaltung von Jugend- und Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) mit. Noch ungelöst erscheint das Problem des Personalmangels. Berlinweit fehlen 5600 Erzieherinnen, die sich krank gemeldet haben oder zur Coronavirus-Risikogruppe gehören. In Schulen soll der Normalbetrieb nach den Sommerferien beginnen.
Unterdessen können Kneipen länger öffnen. Nach einer Klage des Wirts Antonio Bragato, der das Restaurant und Weinlokal Enoiteca Il Calice am Walter-Benjamin-Platz betreibt, hob der Berliner Senat die Sperrstunde um 23 Uhr auf. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte in einer Verhandlung angedeutet, dass es die Beschränkung für unzulässig halte.
Im Zeichen der Coronakrise stand auch die BVV-Sitzung am Donnerstag. Zum zweiten Mal tagten die Bezirksverordneten in einer Sporthalle statt im Rathaus Charlottenburg. Mit den Stimmen der rot-grün-roten Mehrheit sprach sich die BVV für temporäre Spielstraßen aus. In diesem Sommer soll das Bezirksamt bis zu drei Straßen an Wochenenden für den Verkehr sperren, damit Kinder dort spielen können. Ähnlich wie in Friedrichshain-Kreuzberg könnten Bürger als Helfer gewonnen werden, um die Sicherheit zu gewährleisten, hieß es. Bau- und Verkehrsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) bat Initiativen, die Spielstraßen anstreben, sich bei ihm zu melden. Die Fraktionen der CDU und der FDP stimmten gegen den Beschluss und argumentierten, Straßen seien ungeeignet als Ersatz für Spielplätze. Das Bezirksamt solle sich mehr um deren Instandhaltung kümmern.
Ein Sonderfall ist die Rüdesheimer Straße. In einem Offenen Brief haben Anwohner sowie Elternvertreter, Lehrer und die Leiterin der Grundschule am Rüdesheimer Platz gefordert, die Straße „an Schultagen zwischen 7 und 15 Uhr temporär als Spielstraße oder verkehrsberuhigte Zone auszuweisen“. Bau- und Verkehrsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) traf sich mit den Absendern zu einem Ortstermin. In der BVV sagte er, den Eltern gehe es in erster Linie um „mehr Schulwegsicherheit“. Schruoffeneger bezweifelt, dass eine Spielstraße acht Stunden lang ehrenamtlich betreut werden könnte. Zum Beginn des nächsten Schuljahres sei rund um die Grundschule zunächst eine „Aktionswoche“ unter Federführung der Schüler geplant. Auch die Polizei und das Ordnungsamt seien bereit, sich zu beteiligen.
Die Xantener Straße nahe dem Olivaer Platz soll zwar nicht zur Spielstraße, aber endlich ruhiger werden. Seit Jahren beklagen Anwohner, dass viele Autofahrer den Weg durch die Wohnstraße wählen, wenn der Verkehr auf dem parallel verlaufenden Kurfürstendamm stockt. Das Tempolimit von 30 km/h werde ständig von Rasern ignoriert. Als wegen Bauarbeiten vor einiger Zeit eine Einbahnstraßen-Regelung galt, habe sich gezeigt, dass dies „gut funktioniert“, sagte der Anwohner Michael Plassmann in der jüngsten Sitzung des BVV-Verkehrsausschusses. In einer Online-Petition hatten er und andere Bürger eine Beibehaltung der Einbahnstraße verlangt. Dies griff die Grünen-Fraktion in einem Antrag auf. Um den „Durchgangsverkehr zu unterbinden“, soll die Xantener Straße „in eine Einbahnstraße umgewidmet werden oder zumindest die Einfahrt des motorisierten Verkehrs von der Kreuzung Paulsborner Straße / Brandenburgische Straße / Xantener Straße mit baulichen Maßnahmen unterbunden werden“.
Auch Politiker der SPD und Linken votierten im Ausschuss für den Antrag, der nun auf die Tagesordnung der letzten BVV vor der Sommerpause am 18. Juni kommt. Vertreter der CDU und FDP stimmten nur dem ersten Absatz des Textes zu, in dem das Bezirksamt aufgefordert wird, sich bei der Senatsverkehrsverwaltung für „regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen“ und einen festen „Blitzer“ einzusetzen. Gerald Mattern (CDU) hielt die Xantener Straße aber auch „als Ausweichroute für wichtig“. Werde der Durchgangsverkehr ganz verhindert, könne dies zu Staus in der Konstanzer Straße führen.
Einer fehlte in der gestrigen BVV: Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) ist diese Woche im Homeoffice tätig und will erst ab Montag wieder in seinem Rathausbüro arbeiten. Das ist die Folge eines Kurzurlaubs in Schweden. Während sich Naumann dort aufhielt, stieg die Zahl neuer Corona-Infektionen in dem skandinavischen Land auf mehr als 50 pro 100.000 Einwohner. Deshalb hätte sich der Bürgermeister nach seiner Rückkehr eigentlich in eine zweiwöchige Quarantäne begeben müssen. Da er sich aber auf das Virus testen ließ und nichts auf eine Infektion hindeutet, hielt die Amtsärztin ein paar Tage im Homeoffice für ausreichend. In eine ähnliche Situation war Naumann schon zum Beginn der Coronakrise nach einem Urlaub in Thailand geraten.
Cay Dobberke, geboren in Berlin, wohnt seit mehr als 25 Jahren in Wilmersdorf. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an cay.dobberke@tagesspiegel.de