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von Cay Dobberke

Veröffentlicht am 17.09.2021

Alles hat seine Zeit – das gilt natürlich auch für Kommunalpolitiker:innen. In der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag verabschiedete die Vorsteherin Annegret Hansen (SPD) einige Mitglieder der BVV und SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann. Dieser ist Direktkandidat für das Abgeordnetenhaus und wurde vom Kreisverband seiner Partei zusätzlich auf den Listenplatz 2 für das Landesparlament gesetzt.

Künftig dürfte eine Frau im Rathaus Charlottenburg regieren. Die besten Chancen haben wahrscheinlich die bisherige SPD-Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz und die Vize-Vorsteherin der BVV, Judith Stückler (CDU). Die Grünen gehen mit einem „Spitzenteam“ aus Kirstin BauchDagmar Kempf und Oliver Schruoffeneger ins Rennen (wir berichteten).

Der älteste scheidende BVV-Veteran ist Norbert Wittke. Er gehörte der SPD-Fraktion seit 1981 an, leitete den Gesundheits- und Sozialaussschuss und Arbeit und will sich weiterhin für die Interessen von Senioren engagieren. Auch die Vorsitzende der CDU-Fraktion und des Stadtentwicklungsausschusses, Susanne Klose, kandidiert nicht mehr.

Zwei bis drei Stadträte wollen weitermachen. Als Bau-, Umwelt- und Verkehrsstadtrat fühlt sich Oliver Schruoffeneger (Grüne) erkennbar wohl, obwohl er immer wieder auch starke Kritik einstecken muss. Detlef Wagner (CDU) möchte Gesundheits- und Sozialstadtrat bleiben. Der Vize-Bürgermeister und Ordnungsstadtrat Arne Herz (CDU) soll parteiintern für eine leitende Funktion in einer Senatsverwaltung im Gespräch sein – vorausgesetzt, dass die CDU nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin regiert oder mitregiert.

Die BVV beendete ihre Legislaturperiode mit einer kleinen Feier. Zuvor hatte sie auf Antrag der Linken und der Grünen mehrheitlich beschlossen, das Bezirksamt solle „schnellstmöglich“ geschützte Radstreifen im Straßenzug Kaiser-Friedrich-Straße, Lewishamstraße und Brandenburgische Straße einrichten.

Welche Maßnahmen für sichere Schulwege nach einem Gutachten und Vorschlägen aus Schulen bisher umgesetzt wurden, wollte die SPD-Fraktion mit einer Großen Anfrage erfahren (die Antwort steht hier).

Eine Gedenkstele soll bis zum Jahresende am heutigen Spielplatz in der Bleibtreustraße 2 errichtet werden. Früher stand dort ein Wohnhaus mit einem rituellen jüdischen Tauchbad (Mikwe). Zur Geschichte des Orts gehört auch, dass die Nationalsozialisten das Gebäude ab 1939 als „Judenhaus“ nutzten und dort zwangsweise Menschen jüdischer Herkunft einquartierten, bevor diese in Konzentrationslager deportiert und ermordet wurden.

  • Cay Dobberke, geboren in Berlin, wohnt seit mehr als 25 Jahren in Wilmersdorf. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an cay.dobberke@tagesspiegel.de