Namen & Neues
Dauerhafter Schutz für den Breitscheidplatz
Veröffentlicht am 12.04.2019 von Cay Dobberke
Auf dem Breitscheidplatz werden seit dieser Woche wieder massive Absperrungen aufgebaut, um Terroranschläge wie im Dezember 2016 zu verhindern, als ein Islamist einen Lkw in den Weihnachtsmarkt gesteuert hatte. Die jetzigen Schutzmaßnahmen sind nicht allein für den Ostermarkt gedacht, den der Schaustellerverband vom 20. April bis zum 5. Mai veranstaltet. Vielmehr sollen die mit Sandsäcken gefüllten Drahtkörbe, Betonblöcke und Überfahrtssperren bis zum Jahresende stehen bleiben. Gleichzeitig wollen Berlins Sicherheitsbehörden in den nächsten sechs bis acht Wochen ein Konzept für einen permanenten Schutz ab 2020 erarbeiten.
Die AG City sieht dies mit gemischten Gefühlen. Optisch sei der „Basisschutz“ in der jetzigen Form „nicht im Sinne der Gewerbetreibenden“, sagt der Vorsitzende des Unternehmervereins, Klaus-Jürgen Meier. „Wenn es aber die Sicherheitslage erfordert, sind diese Maßnahmen nicht zu verhindern.“ Gemeinsam mit dem Senat, dem Bezirksamt und dem Schaustellerverband arbeite man daran, „die Gestaltung der Maßnahmen zu optimieren, um so die Aufenthaltsqualität zu erhalten“.
Für die FDP-Fraktion in der BVV sind „Betonpoller und mobile Hochsicherheitszonen auf Dauer keine Lösung, da sie die Freiheit der Menschen unnötig einschränken und eher für Angst als für Sicherheit sorgen“. Fraktionschef Felix Recke fordert eine Debatte darüber, wie „eingebaute Sicherheit, also stabile Stadtmöbel, Bäume oder Kunst, als Sicherung in den Stadtraum integriert werden kann“. Dem Vernehmen nach sind solche Lösungen bereits im Gespräch.