Namen & Neues
Bezirkspolitik kommt nur langsam wieder in Schwung
Veröffentlicht am 29.10.2021 von Cay Dobberke
Ob Kirstin Bauch (Grüne) oder Heike Schmitt-Schmelz (SPD) zur Nachfolgerin des scheidenden Charlottenburg-Wilmersdorfer Bürgermeisters Reinhard Naumann (SPD) werden, steht noch immer nicht fest – ebenso wenig wie die Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Drei Fraktionsbündnisse scheinen möglich: Grüne und SPD, Grüne und CDU oder SPD mit CDU und FDP. Rein rechnerisch würden auch SPD, Linke und CDU zusammen eine Mehrheit erreichen, doch diese Konstellation ist sehr unwahrscheinlich.
In ihrer konstituierenden Sitzung am 4. November wählt die BVV aber weder die Bürgermeisterin noch die Stadträt:innen. Vielmehr werden nur die Namen der Bezirksverordneten verlesen und ein paar andere Formalitäten erledigt.
Zwei Fraktionen haben soeben ihre neue Führung gewählt. Bei der SPD bleibt Alexander Sempf der Vorsitzende. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Claudia Buß und Ann-Kathrin Biewener bestimmt. Nico Kaufmann und Kai Bodensiek komplettieren den Vorstand als Beisitzer. Die vierköpfige Linksfraktion wählte zwei Co-Vorsitzende: Annetta Juckel, die diesen Posten bisher schon innehatte, und Frederike-Sophie Gronde-Brunner als Nachfolgerin von Niklas Schenker, der ins Abgeordnetenhaus einzieht.
Der Superwahltag am 26. September mit den Bundestags-, Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen sowie dem Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungsunternehmen war von Pannen und Problemen geprägt. Gegen das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl sind jetzt Einsprüche möglich. Für zwei Wahlkreise hat die Landeswahlleitung selbst eine Wiederholung des Urnengangs vorgeschlagen. Lesen Sie mehr auf tagesspiegel.de.