Muss der Jugendstadtrat und Vize-Bürgermeister Detlef Wagner (CDU) im Dezember seine Abwahl durch die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf befürchten? In der gestrigen BVV-Sitzung wurde über den Antrag der SPD, Linken und FDP diskutiert. Die Abstimmung kann nach dem Bezirksverwaltungsgesetz erst in der nächsten Sitzung folgen.

Dem Stadtrat wird die „willkürliche Kündigung“ des Mietvertrags mit dem Kinder- und Jugendclub Schloss 19 vorgeworfen, dessen Träger die Sozialistische Jugend – Die Falken ist. Außerdem habe er entgegen seiner Pflicht nicht den bezirklichen Jugendhilfeausschuss einbezogen, heißt es. Die gestrige Kritik glich weitgehend der Debatte in der Oktober-Sitzung der BVV (unseren damaligen Bericht können Sie hier lesen). Die Kündigung hat Wagner inzwischen zurückgenommen.

Auch jetzt konnte oder wollte er nicht plausibel begründen, warum er gegen den Club vorgegangen war. Sogar CDU-Baustadtrat Christoph Brzezinski hatte ihm bereits im Oktober widersprechen müssen. Laut Brzezinski sind dem Gebäudemanagement des Bezirksamts keine Brandschutz- oder Baumängel in den Räumen bekannt.

Wagner gab zu, „schlecht kommuniziert“ zu haben und bat den Jugendhilfeausschuss um Entschuldigung für die fehlende Beteiligung. Er bestritt aber, dass die sozialistische Ausrichtung der „Falken“ sein Motiv für die Kündigung gewesen sei: „Die politische Profession eines Trägers ist mir egal, wenn er für die Jugend arbeitet.“

Über den Abwahlantrag wird geheim abgestimmt. Dies dürfte spannend werden. Nach Tagesspiegel-Informationen erwägen mehrere Mitglieder der CDU-Fraktion, gegen den eigenen Stadtrat zu votieren. Die Grünen-Fraktion ist in der BVV der Zählgemeinschaftspartner der CDU. Im Oktober hatte sie einen Missbilligungsantrag der SPD, FDP und Linken geschlossen abgelehnt. Doch in einer geheimen Wahl könnte der Beistand für den CDU-Stadtrat auch unter den Grünen geringer ausfallen.