Kiezgespräch

Veröffentlicht am 06.04.2018 von Cay Dobberke

Das Ende der Fahnenstangen? Die Posse um Fahnen auf dem Charlottenburger Jakob-Kaiser-Platz geht weiter. Seit dem Jahr 2005 hatten die 16 deutschen Bundesländer dort Flagge gezeigt. Die Idee stammte vom damaligen Bezirksbaustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU). Er wollte ein Zeichen setzen für Reisende, die vom nahen Flughafen Tegel kommen. Naturgemäß verschleißen die Fahnen und müssen regelmäßig ersetzt werden. Allerdings fehlte Hessens Fahne ab dem Frühjahr 2017, weil der Bezirk wegen einer Haushaltssperre keinen Ersatz beschaffte. Diesen spendierte schließlich die hessische Landesregierung. Im Sommer war das Ensemble wieder komplett.

Nun aber sind alle Masten kahl. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) begründet dies mit starken Schäden durch die Orkane im Oktober und Januar. Er bat Berlins Senatskanzlei, künftig die Pflege- beziehungsweise Ersatzkosten zu übernehmen, die er auf jährlich 15.000 Euro schätzt. Die Beflaggung zeige die „Hauptstadtrolle“ Berlins und habe „mit einer bezirklichen Aufgabe herzlich wenig zu tun“, sagt Schruoffeneger. Doch die Senatskanzlei ließ ihn abblitzen. Ein Sprecher sagt: „Charlottenburg-Wilmersdorf hat die Schmuckbeflaggung des Jakob-Kaiser-Platzes im Jahre 2005 beschlossen. Auch heute noch handelt es sich daher um eine Bezirksangelegenheit.“

Bald soll die Bezirksverordnetenversammlung darüber beraten, ob sie Geld für neue Fahnen bewilligt. Widersprüchliche Auskünfte gibt es zur Rolle der Bundesländer. Aus dem Bezirk heißt es, sie hätten einst die „Erstausstattung“ finanziert und versprochen, später für Ersatz zu sorgen – leider sei das in Vergessenheit geraten. Dagegen erinnert sich die Senatskanzlei an eine Vereinbarung, wonach die Länder „einmalig drei Flaggen unentgeltlich zur Verfügung stellen und danach die dauerhafte Finanzierung dem Bezirk obliegt“.

Und was ist mit Hessens Fahne? Ob auch sie bei den Stürmen zerfetzt wurde, kann Stadtrat Schruoffeneger nicht sagen, weil das Straßen- und Grünflächenamt gerade umzieht und die Mitarbeiter bis Montag kaum erreichbar sind. Wir bleiben dran – Fortsetzung folgt…

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