Intro

von Nele Jensch

Veröffentlicht am 29.05.2019

bei der Europawahl gab es viele Verlierer*innen, allen voran die großen Volksparteien – nicht nur, aber auch in Deutschland. SPD und CDU haben historisch schlecht abgeschnitten, auch wenn die Union insgesamt mit rund 29 Prozent stärkste Kraft bleibt. Die SPD rutscht mit nicht mal 16 Prozent auf Platz drei ab. Besonders herb ist der Abstieg der Sozialdemokrat*innen in Berlin: Konnten sie bei der vergangenen Europawahl in der Hauptstadt noch die meisten Stimmen auf sich vereinen, verloren sie diesmal zehn Punkte und erreichten nur 14 Prozent. Eine klare Gewinnerin unter den Parteien gibt es aber auch: Erstmals kamen die Grünen mit 20,5 Prozent bei einer bundesweiten Wahl auf Rang zwei.

Auch in Berlin triumphiert die Umweltpartei: 27,8 Prozent holten die Grünen stadtweit, ein Plus von 8,8 Punkten. Auch einstige CDU-Hochburgen wie Steglitz-Zehlendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf gingen am Sonntag an die Öko-Partei. Aber nirgendwo wählten die Berliner*innen grüner als in Friedrichshain-Kreuzberg: Mit 40,3 Prozent ließen die Grünen alle Konkurrent*innen weit hinter sich und verzeichnen ein Plus von 6,4 Punkten. „Danke! Das ist ein sehr beeindruckendes Ergebnis“, schrieb Bürgermeisterin Monika Herrmann (natürlich Grüne) auf Twitter. Gut möglich, dass das extrem gute Abschneiden ihrer Partei im Bezirk – auch wenn es diesmal nicht um Stadtratsposten ging – auch der Politik von Herrmann und Co. zu verdanken ist. Kollege Bernd Matthies mutmaßt außerdem aufgrund des grünen Wahlerfolgs in anderen Bezirken, dass „Kreuzberg bald überall ist“ – denn „offenbar hat sich ein großer Teil der Generation 30 minus komplett von den Weltbildern abgekoppelt, deren Heimat die Traditionsparteien sind.“

Zweitstärkste Kraft im Bezirk wurde die Linke mit rund 16 Prozent (minus sechs Punkte), die SPD schaffte immerhin noch knapp die zehn Prozent (minus 7,9). Auf Rang vier kommt mit fast neun Prozent „Die Partei“, ihr bestes Ergebnis in Berlin. Berlinweit kam die „Partei“ auf insgesamt 4,8 Prozent und landete damit vor der FDP (4,7). Bei ihrer Wahlparty im SO36 wurden die Spitzendkandidaten Martin Sonneborn und Nico Semsrott entsprechend euphorisch gefeiert. Die Satiriker*innen fielen zuletzt mit immer ernsthafteren Inhalten auf, zum Beispiel mit einem gemeinsam mit der Seenotrettungsorganisation „Sea Watch“ produzierten Wahlwerbespot, der ein im Mittelmeer ertrinkendes Kind zeigt. Vorangestellt ist der Satz: „Für den Inhalt dieses Films ist ausschließlich die EU verantwortlich.“ Generell ist das Wahlergebnis der „Sonstigen“ bemerkenswert: 21 Prozent der Xhainer*innen haben Kleinstparteien gewählt (Berlin: 16,3).

Apropos Kleinstparteien: Die AfD verbessert sich in Xhain leicht, kommt aber nur auf vier Prozent, die FDP schafft immerhin 2,6 (plus ein Prozent). Die Piraten, die bei der letzten EU-Wahl noch knapp über fünf Prozent Wähler*innen überzeugen konnten, kamen jetzt nur auf einen Prozent.

Und wie ist es der anderen großen Volkspartei in Friedrichshain-Kreuzberg ergangen? Nun, noch schlechter als üblich: Bekam die CDU bei der vorherigen Wahl noch 7,7 Prozent, sind es jetzt nur noch 5,7. Bemerkenswert ist aber die hohe Wahlbeteiligung: 67,3 Prozent der stimmberechtigten Xhainer*innen haben gewählt, das ist nach Steglitz-Zehlendorf die zweithöchste Wahlbeteiligung in Berlin (insgesamt 60,6). Das nennt man dann wohl lebendige Demokratie.

Alle Berliner Wahlergebnisse können Sie sich übrigens hier ansehen, und zwar schön übersichtlich und anschaulich (über die Karte geht es in die Bezirke) – an dieser Stelle ein dickes Lob an die Landeswahlleiterin für das Website-Makeover!

Nele Jensch ist freie Autorin beim Tagesspiegel. Offiziell wohnt sie zwar auf der Neuköllner Seite des Landwehrkanals, aber gefühlt ist die ja schon lange in Kreuzberg eingemeindet. Über Post freut sie sich auch unter leute-n.jensch@tagesspiegel.de