Ich war richtig aufgeregt: Am Mittwochabend fand die erste digitale BVV in Friedrichshain-Kreuzberg statt (und meine erste BVV überhaupt, normalerweise ist das ja das Spezialgebiet von Kollegin Corinna von Bodisco). Leider hielt die Freude nicht lang: Nach nur einer Stunde wurde die Sitzung wegen technischer Probleme beendet – und innerhalb dieser Stunde war sehr wenig von dem zu verstehen, was Verordnete und Stadträte sagten.

Auch sonst haperte es – technisch – an allen Ecken und Enden: Auf der Homepage des Bezirksamts wurde kein aktueller Link zum Livestream veröffentlicht (wegen Wartungsarbeiten am CMS, wie Sprecherin Sara Lühmann mitteilt) – wer findig war, klickte auf den darüber liegenden Link, der laut Beschreibung zwar zu den vergangenen BVV-Sitzungen führte, tatsächlich aber auch zur aktuellen. Ansonsten gab es auf Twitter Abhilfe, Bezirksamt und mehrere Fraktionen posteten dort den Link. Fast pünktlich um 18:05 ging es dann auch los – allerdings war BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) so gut wie nicht zu verstehen, ein Bild gab es im Zuschauer*innen-Livestream auch nicht. Nach weiteren zehn Minuten brach der Stream dann ganz ab. Kurz darauf funktionierte er allerdings wieder und dieses Mal sogar mit Bild. Die Tagesordnung wurde genehmigt, ebenso wie eine Konsensliste mit 94 Anträgen. Danach beantworteten die Stadträte Andy Hehmke (SPD) und Florian Schmidt (Grüne) erste Anfragen.

Nach einer halben Stunde wurde dann erneut unterbrochen: Die Antworten von Hehmke und Schmidt, die sich ebenso wie Jaath und Bürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) im Sitzungssaal aufhielten, waren nur sehr schlecht zu verstehen. Zum einen wegen des Mikrofons, zum anderen, weil diverse Verordnete, die die Sitzung per Videochat verfolgten, ihre gut funktionierenden Mikrofone nicht stumm schalteten, so dass ihre Kommentare und Privatgespräche besser zu verstehen waren als Schmidt. Als Resultat tagte der Ältestenrat, um darüber zu beraten, ob die Stadträt*innen das Mikrofon von Vorsteherin Jaath nutzen könnten, die nach den Startschwierigkeiten gut zu verstehen war. Um kurz nach 19 Uhr wurde die Sitzung fortgesetzt – allerdings lediglich für die Verkündung, dass die BVV aufgrund der technischen Schwierigkeiten nun abgebrochen und im neuen Jahr fortgesetzt werde.

Das Debakel hätte sich wohl verhindern lassen: Die FDP hatte bereits im April einen Antrag beim Bezirksamt gestellt, alle Sitzungen ab Ende des Monats digital über eine Plattform wie Zoom abzuwickeln. Zudem, so der Vorschlag, solle eine Probe-BVV mit allen Verordneten durchgeführt werden und Verordnete ggf. geschult werden. Schade, dass der Bezirk nicht darauf einging. Das treffendste Fazit des Abends zog die SPD-Verordnete Hannah Lupper: „Man hört viel, nur nicht die Beantwortung der Anfragen. Interessant sind immerhin manche Wohnzimmereinrichtungen.“

Im Netz hagelte es Kritik und Häme, nicht zuletzt von der Opposition: Michael Heihsel von der FDP-Fraktion sieht die Verantwortung mit Verweis auf den FDP-Antrag bei der Bezirksregierung – der Abbruch der BVV sei notwendig gewesen, weil Vorsteherin Jaath „seit Monaten beratungsresistent“ sei. Die FDP fordert den Umstieg von der Anwendung GoTo, mit der gestern getagt wurde, auf Zoom oder ein anderes Videokonferenz-Tool, das es allen Teilnehmenden erlaubt, mit Bild und Ton an der Sitzung teilzunehmen. Der CDU-Vorsitzende Timur Hussein spricht von einer „Blamage für Xhain“. Und ein anderer User kommentierte: „Meine Tochter ist 8 und jeden Tag 6,5 Stunden auf Zoom. Sie bietet auch gerne Schulungen für Bezirksverodnete an, inklusive Setup für ein virtuelles Hintergrundbild.“

Nele Jensch ist freie Autorin beim Tagesspiegel. Offiziell wohnt sie zwar auf der Neuköllner Seite des Landwehrkanals, aber gefühlt ist die ja schon lange in Kreuzberg eingemeindet. Über Post freut sie sich auch unter nele.jensch@extern.tagesspiegel.de.

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