Kurzmeldungen

Veröffentlicht am 25.01.2018 von Corinna von Bodisco

  • Gestern wurde im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Das Rote Berlin“ der Interventionistischen Linken Berlin über Strategien für eine sozialistische Stadt debattiert. Mit den Diskussionen soll Wohnraum für alle durchgesetzt werden. Audio-Mitschnitte, auch der vorigen Veranstaltungen, gibt es auf Soundcloud. Immer im Aquarium, Skalitzer Str. 6.
  • Während bis nach der gestrigen BVV fand im Nachtclub IPSE (Vor dem Schlesischen Tor 2) ein Diskussionsabend mit der Clubcommission Berlin statt. Die FDP-Xhain will mit der Clubcommission an Lösungen für die Club-Kultur arbeiten, die durch Verdrängung immer mehr zu verschwinden droht.
  • Ideen für den Karneval der Kulturen gesucht: Am 20. Mai findet wieder der große Multi-Kulti-Straßenumzug statt. Bis zum 12. Februar können sich interessierte Gruppen mit ihren karnevalesken Umzugsideen bewerben: karneval-berlin.de.
  • Die Städtepartnerschaft Friedrichshain-Kreuzberg mit Dêrîk kann nicht begründet werden. Dies wurde der BVV gestern vorgelegt. Die besagte Stadt liegt nämlich in der „Demokratischen Föderation Nordsyrien“, die von der Bundesrepublik nicht als souveräner Staat anerkannt wird. Das Auswärtige Amt nahm Ende November folgendermaßen Stellung: Der Beschluss ist eine Sache des Bundes (nach Artikel 32 GG).
  • Gegen den Beschluss bezüglich der Städtepartnerschaft sprachen sich einst FDP und CDU aus: „Menschen, die sich in ein Kommunalparlament wählen lassen, sollten sich auch für Kommunalpolitik interessieren“, so Marlene Heihsel (FDP). Die FDP unterstütze den Austausch mit der kurdischen Bevölkerung, die BVV solle sich aber nicht in Belange mit außenpolitischer Bedeutung einmischen.
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