Namen & Neues
"Es ist schlecht gelaufen" mit der Parkraumbewirtschaftung
Veröffentlicht am 13.12.2018 von Corinna von Bodisco
Das sagte Florian Schmidt (Grüne) in der gestrigen BVV. Im Viktoria- und im Bergmannkiez sollte es eigentlich am 1.10. losgehen mit der Parkraumbewirtschaftung. Zum Startzeitpunkt fehlte jedoch die erforderliche Beschilderung. Das mit den „Beschilderungsplänen“ beauftragte Büro konnte die Pläne aus verschiedenen Gründen nicht termingerecht liefern, erklärte Schmidt. Außerdem musste der Auftrag zwei Mal ausgeschrieben werden, beim ersten Mal wurde kein Angebot abgegeben. Aus den zunächst erhofften zwei Wochen Verzögerung wurden mehrere Wochen.
„Welche Einnahmeausfälle sind bisher entstanden?“, wollte Stephan Ott (SPD) in seiner großen Anfrage vom Baustadtrat wissen. Rund 835.000 Euro, so die Antwort. Diese Zahl ergäbe sich unter anderem aus
- 255.000 Euro nicht generierten Einnahmen durch Parkscheine,
- desweiteren aus 83.000 Euro nicht eingenommenen Bußgeldern,
- 14.000 Euro, die für eine Umprogrammierung der Parkscheinautomaten aufgewendet werden mussten sowie
- 183.000 Euro Personalausgaben
Der neue Startzeitpunkt ist nun für den 4.01.2019 vorgesehen.