Namen & Neues

Bezirk will Baerwaldbad räumen lassen

Veröffentlicht am 21.03.2019 von Nele Jensch

In Sachen Baerwaldbad sind die Fronten zwischen Bezirk und dem Verein TSB e.V. verhärtet. Der Verein weigert sich, den Schlüssel zum Schwimmbad herauszurücken, obwohl er insolvent und das Bad seit knapp zwei Jahren geschlossen ist. Und obwohl das Baerwaldbad am 19.12.2018 an das Land Berlin (vertreten durch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg) übertragen wurde. In einer Stellungnahme kritisierte der TSB Ende Februar den langen Zeitraum, bis es nach Übergabe an den Bezirk zu einer Sanierung käme. Sportstadtrat Andy Hehmke (SPD) wiederum wirft dem Verein vor, das Gebäude zu vernachlässigen (Corinna von Bodisco berichtete).

Frank Scheermesser (AfD) wollte nun vom Senat wissen, wie es mit dem Baerwaldbad weiter geht – neue Infos sind in der Antwort allerdings nicht zu finden: „Der Verein […] verweigert die Herausgabe, weil er – zu Unrecht – ein Zurückhaltungsrecht geltend macht“, heißt es auf die Frage nach den Gründen für die Verweigerung der Schlüsselrückgabe. Der Heimfall sei „rechts- und fristgerecht ausgeübt“ worden und somit rechtsgültig. Der Bezirk wiederum hatte bereits im Februar angekündigt, einen Räumungstitel für das Baerwaldbad erlangen zu wollen. Auf Nachfrage bestätigt Bezirkssprecherin Sara Lühmann: „Unsere Räumungsklage ist bereits beim Gericht eingereicht worden. Wie lange das dauert, können wir schwer einschätzen.“

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