Anders war sie – die BVV Friedrichshain-Kreuzberg am 29. April. Mit nur 31 Verordneten und reichlich Abstand zwischen den Stühlen wurde in der Flatow-Sporthalle am Landwehrkanal getagt (Kamera-Schwenk hier).

Mit dabei waren außerdem: die Presse, ein Mitarbeiter pro Fraktion, Masken, Desinfektionsmittel und die Voting-Anlage. Nicht dabei waren: Gäste, Tische, Monika Herrmann (Grüne) und die FDP (Marlene Heihsel ist Risikopatientin). Das Ehepaar Heihsel verfolgte stattdessen den ersten Livestream der Sitzungsgeschichte – ermöglicht durch ein Smartphone der SPD. Die FDP fordert für Mai gar eine digitale BVV per Videokonferenz, für die im April schon ein Vorschlag vorgelegt, wegen rechtlicher Bedenken jedoch verworfen wurde. „Alle Verordneten können ihr Mandat ausüben, auch Gäste können teilnehmen und es besteht kein Risiko für ältere Menschen und Vorerkrankten“, sagt Michael Heihsel (FDP). Riza Cörtlen (Die Partei) dagegen wollte nicht ins Bild, während seiner Redezeit wurde dem Smartphone eine Maske übergestülpt.

Die Redezeit wurde in der „spontanen Fragerunde“ von 20 auf 30 Minuten verlängert, da die mündlichen Anfragen entfielen. BVV-Vorsteherin Kristine Jaath (Grüne) schlug noch fünf Minuten drauf, denn das Pult wurde nach jedem Redebeitrag desinfiziert, die Plastiktüte über dem Mikro ausgetauscht.

Fieps, Rausch, Murmel. Die Akustik hatte es in sich: Anfangs streikte das Mikrofon und übertrug Störsignale auf die Lautsprecher, im Hall der Sporthalle ausklingend. Funktioniert hat es dann doch. In einer parteiübergreifenden Resolution (ohne AfD) dankte die BVV zunächst den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirksamtes „für ihren außergewöhnlichen Einsatz“: die Aufrechterhaltung des Betriebs und das Engagement für die Menschen in Friedrichshain-Kreuzberg. Und hier geht es zu den vielfältigen Angeboten des Bezirksamtes (Bürgeramt, Jugendamt etc.).

Vielfach gefragt wurde der stellvertretende Bürgermeister und Gesundheitsstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke). „Wann können Familien- und Jugendzentren wieder eingerichtet werden?“, wollte zum Beispiel Kolja Fuchslocher (ebf. Linke) wissen. Es gebe Überlegungen, „Neigungsangebote“ in kleinen Gruppen umzusetzen. Ein Datum stehe noch nicht fest. Ebenso unklar ist, wie es in den Sportvereinen weitergeht und wo bedrohte Frauen Zuflucht finden können.

In den Schulen bereite man sich derweil vor, dass am 4. Mai die Abschlussklassen unter Einhaltung des „Musterhygieneplans“ vor Ort weiter lernen können. Bezüglich des Abstandsgebots denke der Bezirk gemeinsam mit den Schulen über Schichtmodelle und Klassenteilungen nach, sagte Schulstadtrat Andy Hehmke (SPD). Allerdings gebe der Hygieneplan nicht in allen Belangen Vorgaben und sei nicht individuell auf die unterschiedlichen (baulichen) Bedingungen in den Schulen zugeschnitten. Händewaschen, Kontaktflächen reinigen, Zwischenreinigung, nannte Hehmke als Lösungsansatz.

A propos Schulreinigung: Die BVV sprach sich für einen Einwohnerantrag zur Rekommunalisierung der Schulreinigung aus (25 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen). Die Forderung, dass Reinigungskräfte besser bezahlt werden sollen und nach vier Jahren nach und nach beim Bezirk angestellt werden, wurde von der Initiative „Schulen in Not“ schon im November 2019 eingebracht (wir berichteten). 1.173 Unterstützerinnen und Unterstützer hatten zuvor den Antrag unterschrieben. – Text: Corinna von Bodisco

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