Die für den 23. September anberaumte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verschwand plötzlich am Vormittag desselben Tages wieder vom Sitzungskalender. Gerade war ich dabei, die Drucksachen der Tagesordnung für den Abend genauer anzuschauen und wunderte mich, plötzlich zu lesen: BVV, 1. Oktober. Für dieses Datum steht die Sitzung jetzt auch im Kalender. Warum sie wohl so überraschend verschoben wurde?

„Ich habe keine Begründung bekommen“, sagt Bezirkssprecherin Sara Lühmann, verweist aber auf die Geschäftsordnung. Dort steht bei §12, dass die Tagesordnung „ab dem 7. Tag vor dem Sitzungstermin“ online gestellt und (§19) den Verordneten und dem Bezirksamt die Einladung und der Tagesordnungsentwurf „spätestens fünf Werktage vor der Sitzung“ geschickt werden muss.

Tatsächlich hatte ich mich schon gewundert, warum die Tagesordnung erst Anfang dieser Woche online gestellt wurde. Auch „die Einladung kam erst am 21. September“, bestätigt Michael Heihsel (FDP). Die BVV-Vorsteherin habe die Frist nicht eingehalten. Dabei hätte ein Dokument mit der Tagesordnung sowie einem Vermerk zu Zeit und Ort ausgereicht, kritisiert Heihsel. Daran, dass Kristine Jaath (Grüne) gerade krank geschrieben ist, liegt dieses Versäumnis allerdings nicht.

„Es gab Serverprobleme“, sagt mir die Vorsteherin am Telefon. Der Server ermöglicht den Zugang zum Ratssystem „Alris“, über die alle Drucksachen erfasst und mit einem Tagesordnungspunkt versehen werden. Am Ende steht dann die Tagesordnung, die unbedingt erforderlicher Bestandteil der offiziellen Einladung ist. Die Probleme seien am Mittwoch vergangene Woche aufgetreten und „trotz vieler Nachfragen von unserer Seite aus“ wurde der Server von der IT erst Montagmittag (21. September) repariert. Danach sei die Einladung direkt rausgeschickt worden.

Das ist laut Geschäftsordnung jedoch zu spät. „Wenn nicht fristgerecht eingeladen wird, dann haben die Beschlüsse, die in der Sitzung gefasst werden – wenn sie angezweifelt werden – keine Rechtskraft mehr“, erklärt Jaath. Hätte man dann die BVV nicht schon gleich letzte Woche verschieben können? Dazu hätte erst der Ältestenrat, der immer dienstags vor der BVV tagt, befragt werden müssen, sagt die Vorsteherin.

Folgen einer langsamen IT. Auch Sebastian Forck (SPD), wie Heihsel Mitglied des Ältestenrates, berichtet, dass die IT erst aktiv wurde, als am Montag das Büro der Bürgermeisterin informiert wurde: „Bis dahin hatte sich keiner gekümmert.“ Meine Nachfrage an den Fachbereich IT, Teil des Facility Managements unter Florian Schmidt (Grüne), wurde bis zum Redaktionsschluss nicht beantwortet. Vielleicht ja dann kommenden Montag.