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Anwohnende kritisieren mangelnde Bürgerbeteiligung am Lausitzer Platz

Veröffentlicht am 04.02.2021 von Nele Jensch

Seit November ist der Lausitzer Platz eine Fußgängerzone – was Rad- und Fußgängerinitiativen ebenso begrüßten wie viele Anwohnende, stößt bei anderen Anwohner*innen auf Ablehnung. Auch vorher war der Platz bereits verkehrsberuhigt, argumentiert Anwohner Rainer Bohne.

„Da der Verkehr ziemlich mäßig ist, die Gehwege sehr breit sind und der Platz selbst über weitere Gehwege verfügt, scheint das Hauptanliegen des Bezirks in Wirklichkeit nur darin zu bestehen, die dort vorhandenen Anwohnerparkplätze zu beseitigen“, so Bohne. Außerdem befürchtet er, dass Feuerwehr und Krankenwagen im Notfall aufgrund der Zufahrtsbeschränkungen nicht rechtzeitig eintreffen könnten.

Ein anderer Kritikpunkt: Der Bezirk habe die Anwohnenden nicht dazu befragt, ob sie überhaupt eine Fußgängerzone wollten. Tatsächlich ist die Schnelle der Umwandlung des Lausitzer Platzes erstaunlich: Während in der Bergmannstraße jahrelang Befragungen der Anwohnenden und Testphasen durchgeführt wurden, lagen zwischen BVV-Beschluss im und Einrichtung der Fußgängerzone am Lausitzer Platz gerade mal ein paar Monate. Das Bezirksamt rechtfertigt sich mit der Dringlichkeit des Beschlusses: „Der politische Auftrag der BVV sah explizit die schnellstmögliche Umsetzung der temporären Maßnahmen noch im Jahr 2020 vor“, erklärt Sprecher Dominik Krejsa auf Nachfrage. Dem sei das Bezirksamt verpflichtet.

Zudem seien die Anwohnenden durchaus involviert worden: „Die Bürger*innen am Lausitzer Platz wurden über die Maßnahmen mittels eines Informationsschreibens, das als Postwurfsendung verteilt wurde, in Kenntnis gesetzt. Zeitgleich wurde außerdem ein Fragebogen ausgegeben, welcher ein erstes Meinungsbild der Anwohner*innen einholte“, so Krejsa. In der noch laufenden Umsetzung des BVV-Beschlusses „werden auch die Wünsche und Bedarfe der Anwohnenden an den öffentlichen Raum erfasst und in künftigen Phasen der Umsetzung berücksichtigt.“ Das solle auch in Zukunft so bleiben: Für die grundhafte Sanierung des Lausitzer Platzes sei es denkbar, weitere Beteiligungsformate durchzuführen.

Auch hinsichtlich der Schnelligkeit von Einsatzkräften sieht der Bezirk keinen Nachteil durch die Fußgängerzone: „Die Einrichtung von Pollern zur Umsetzung des Durchfahrtsverbots in der Fußgänger*innenzone kann sich möglichweise sogar positiv für Rettungskräfte im Notfall auswirken, da für die Einsätze nun auch die vormaligen Parkflächen zur Verfügung stehen“, erklärt Krejsa.