Bezirkspolitik europäisch denken – das hat sich die 2017 gegründete, pro-europäische Partei Volt vorgenommen. „Was in Berlin und Friedrichshain-Kreuzberg heute noch eine Herausforderung ist, ist vielleicht in Kopenhagen, Madrid, oder Warschau bereits gelöst“, sagt Volt-Sprecher Sebastian Lang. Die junge Partei will also auch in der Bezirkspolitik auf einen europäischen Austausch setzen und tritt mit diesem Ansatz bei den Wahlen im Herbst an.

2017 wurde die Partei als Reaktion auf den Brexit und den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa gegründet. Bei der Europawahl 2019 gewann Volt Deutschland einen Sitz im Europaparlament. Seitdem tritt die Partei auch bei nationalen und regionalen Wahlen an. Für ganz Berlin verfolgt die Partei aktuell die fünf Schwerpunktthemen: Mobilität, Bildung, Digitalisierung, Wohnen und Verwaltung.

Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurden acht Kandidat*innen nominiert: Angeführt wird die Liste von der 42-jährigen Jessica Clark, als Projektmanagerin treibt sie in einem Telekommunikationskonzern die Digitalisierung voran. Auf Platz zwei folgt der ebenfalls 42-jährige Musiker Arno Waschk. Besonders freue sich die Partei, dass die Liste mit fünf Frauen eine paritätisch besetzte ist.

Wie stehen die Chancen? Zur Europawahl, holte Volt in Friedrichshain-Kreuzberg 1,9 Prozent der Stimmen, in ganz Berlin 1,2 Prozent. Aber da sei Volt noch relativ unbekannt gewesen. Die Wahlprogramme werden derzeit noch erarbeitet und in den nächsten Wochen veröffentlicht.

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+++ Und das sind die Themen der Woche

• Reichenbergerkiez im Ausnahmezustand: Meuterei geräumt
• Neues aus der digitalen BVV: Linke und Grüne solidarisieren sich mit Meuterei und der Rigaer 94
• Bezirksparlament beschließt Sofortmaßnahmen für sichere Spielplätze
• Neues Gutachten für die umgestürzte Linde am Boxhagener Platz
• Queerbeauftragte*r für Friedrichshain-Kreuzberg?
• Anwohner*innen fordern verkehrsberuhigten „Viktoria-Kiezblock“
• „Wir brauchen ein Bewusstsein dafür, dass digitale Gewalt eine reale Gewalt ist“ – Jenny-Kerstin Bauer vom Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe im Gespräch
• Kampfmittelräumung im Viktoriapark – zwei Pappeln müssen weichen
• Anwohner*innen starten Petition für Hundeauslauf im Görlitzer Park
• Ärger um Toilettenhaus am Paul–Lincke–Ufer
• Das Baugerüst als coronakonforme Ausstellungsfläche – Kunstprojekt „Andamios“ in der Lübbener Straße
• Klimakunstaktion von Fridays for Future auf der Oberbaumbrücke