Die Dreifach-Wahl zum Deutschen Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus (AGH) und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) am 26. September rückt näher. Am gestrigen Mittwoch, den 28. Juli um 15 Uhr, fand nun auch die erste Sitzung des Bezirkswahlausschusses in der Rathauskantine in der Yorckstraße 4-11 statt.

In insgesamt zwei Sitzungen entscheidet der Ausschuss über die Rechtmäßigkeit der Bezirkslisten zur Wahl zum AGH, über die Wahlkreisbewerber*innen der sechs im Bezirk gelegenen AGH-Wahlkreise und schließlich noch über die Bezirkswahlvorschläge für die Wahl zur BVV. In der zweiten Sitzung am Freitag, 30. Juli, geht es um die Kandidat*innen für den Wahlkreis 83 bei der Bundestagswahl.

Am heutigen Donnerstag schickte Bezirkswahlleiter Rolfdieter Bohm schon mal eine kurze Zusammenfassung der rund eineinhalbstündigen, öffentlichen Sitzung. Die Erstellung der Niederschrift und die Übermittlung der Ergebnisse dauerte noch eine Stunde länger. „Alle Entscheidungen des Ausschusses fielen einstimmig“, berichtet er. Sämtliche Wahlvorschläge – abgesehen von einer Ausnahme – seien unverändert zur Wahl zugelassen.

Die Ausnahme: Beim Bezirkswahlvorschlag der Partei „VOLT“ hatte die für Platz 1 vorgesehene Kandidatin ihre Kandidatur zurückgezogen. Die Spitzenkandidatin der pro-europäischen Partei für die BVV Friedrichshain-Kreuzberg war Jessica Emma Clark. Sie trete aus persönlichen Gründen zurück, informierte ein Volt-Sprecher auf Nachfrage. Vor dem Rücktritt war sie gemeinsam mit Volt-Kandidat Arno Waschk in der Doppelspitze, in die nun Charlene Lorenz aufrückt.

Zur Wahl der BVV in Friedrichshain-Kreuzberg wurden insgesamt 16 Wahlvorschläge und außerdem drei Bezirkslisten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus (Zweitstimme) von der CDU, der FDP und der SPD zugelassen. Offiziell wird das Kandidierendenfeld in den Bezirken von Landeswahlleiterin Petra Michaelis erst in den nächsten Tagen bekannt gegeben.