Namen & Neues
Neues Bezirksamt: Stand der Verhandlungen
Veröffentlicht am 18.11.2021 von Nele Jensch
Wie steht es um das neue Bezirksamt? Die Linken haben bereits ihre Stadtrats-Kandidat*innen nominiert (Oliver Nöll und Regine Sommer-Wetter), genauso wie die SPD (Andy Hehmke). Fehlen nur noch die Grünen. Was ist der aktuelle Stand? Am Dienstag, 23. November, stehe die Nominierung der Kandidat*innen durch die Bezirksgruppe an, teilte Dorothée Marquardt vom Geschäftsführenden Ausschuss (GA) der Grünen mit.
Ämterzuteilung. Die Grünen wollen das Bürgermeister*innen-Amt (mit Kultur), das Ordnungsamt inklusive Umwelt- und Straßen- und Grünflächenamt sowie die Stadtentwicklung besetzen. „Wir möchten mit allen demokratischen Parteien zusammenarbeiten“, sagt Marquardt. Gerade führe man vertiefende Gespräche mit der SPD. „Für uns steht die Verkehrswende im Mittelpunkt, die SPD hat da auch einen Schwerpunkt“. Laut Marquardt würde Schule, Sport und Facility bei der SPD angesiedelt; Jugend, Gesundheit und Bürger*innendienste bei den Linken.
Was sagt die SDP? Marie Scharfenberg und Henry Marx vom Kreisvorstand bestätigen die vertieften Gespräch mit den Grünen – „zu einer grün-roten Kooperation“. „Gemeinsame Schwerpunkte sind eine nachhaltige und sozial gerechte Mobilitätspolitik, Maßnahmen gegen die Verdrängung aus den Kiezen, die Umsetzung der Schulbauoffensive sowie die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung“, teilen die Vorsitzenden mit. Ziel sei es, die Verhandlungen zügig abzuschließen und zu einer Vereinbarung zu kommen.
BVV wählt wohl am 6. Dezember. Im Fall einer Einigung würde die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 6. Dezember das Bezirksamt wählen. „Damit könnte unser Stadtrat Andy Hehmke seine erfolgreiche Arbeit im Schul- und Sportbereich fortführen und wäre künftig zusätzlich für Facility Management zuständig“, so die SPD. – Text: Corinna von Bodisco
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