Verkehrsberuhigte Bereiche und Sperren gibt es in Berlin schon lange. „Doch angetrieben von Bürgerinitiativen und unterstützt von Senat und Bezirken sollen nun Kiezblocks an vielen Stellen entstehen und Berlins Wohnviertel so nachhaltig verändern wie nie zuvor“, schreibt Kollege Christian Latz in seinem Überblicks-Artikel zum Thema (T-Plus).

Einer dieser Kiezblocks umfasst den gesamten Friedrichshainer Südkiez, also „das Gebiet zwischen Frankfurter Tor und Ostkreuz, umschlossen von Frankfurter Allee, Warschauer Straße, Stadtbahn und Ringbahn“, sagte Inge Lechner von der Initiative „Ostkreuz – Kiez für alle“. Gemeinsam mit Oliver Strutynski stellte sie den gleichnamigen Einwohnerantrag am gestrigen Mittwochabend in der BVV vor. Von den etwa 1.800 eingereichten Unterschriften prüfte das Bezirksamt 1.454 als gültig. Damit wurde das Quorum von 1.000 nötigen Unterschriften erreicht.

„Unsere zentralen Themen sind der soziale Zusammenhalt, die Verkehrswende im Kiez und die demokratische Beteiligung der Anwohner*innen“, sagte Lechner. Die im Herbst 2019 gegründete Initiative biete Kontakt- und Gesprächsangebote in Form von offenen Versammlungen, einer Spiel- und Nachbarschaftsstraße und einer Kiezputzaktion. Die übergeordnete Frage sei: „Wie wollen wir im Kiez zusammenleben und wie schaffen wir ein zukunftsfähige Stadt?“

Das Bezirksamt wird im Einwohnerantrag aufgefordert, „den gesamten Südkiez zu einer Tempo-30-Zone zu machen und den motorisierte Durchgangsverkehr zu verhindern“, erklärte Oliver Strutynski. Außerdem sollen mindestens zwei Fahrradstraßen in Ost-West und Nord-Süd-Richtung eingerichtet werden. Darüber hinaus fordert die Initiative ein Beteiligungsverfahren, um weitere verkehrsberuhigende Maßnahmen zu konkretisieren.

Bei einer Einfühung eines Kiezblocks gebe es „immer auch das kalkulierte Risiko, dass es zu einer vorübergehende Verschiebung von Autoverkehr und damit auch zu mehr Belastung an einzelnen anderen Stellen kommt“. Deswegen habe man sich im Einwohnerantrag entschieden, ein sehr großes Gebiet abzudecken. Man möchte, dass alle Einwohner*innen mit einbezogen werden. Gleichzeitig würde man es sehr begrüßen, wenn es zu „schnellen, gerne auch experimentellen Maßnahmen kommt“.

Doch entschieden wurde noch nicht: Der Einwohnerantrag wurde auf Antrag der FDP zur weiteren Besprechung in den Ausschuss für Verkehr und Ordnung überwiesen. Die Initiativenmitglieder sagten, sie seien auf die weitere Diskussion gespannt.

• Den Einwohnerantrag können Sie hier lesen.
• Eine der Aktiven der Ostkreuz-Initiative, Inge Lechner, hatten wir schon hier im Newsletter vorgestellt: hier nachlesen.