Kiezgespräch
Veröffentlicht am 27.06.2019 von Nele Jensch
Die Tamara-Danz-Straße ist ein Quell ständigen Ärgers für alle, die dort nicht mit dem Auto, sondern anderen Verkehrsmitteln unterwegs sind: Im Oktober letzten Jahres wurde die Buslinie 248 zwischen Ostbahnhof und Warschauer Straße eingestellt, weil wegen Falschparkenden auf der Busspur kein Durchkommen mehr war. Mit dem Rad durch die Straße an der East Side Mall ist es nicht viel besser: Nicht nur, dass der Radstreifen mehr oder weniger permanent zugeparkt ist, in den sozialen Medien beklagen User*innen immer wieder, dass herbeigerufene Ordnungshüter*innen maximal Knöllchen verteilen (oder das Falschparken angeblich gleich komplett gestatten), aber keinen Abschleppdienst rufen. Zuständig ist die Polizeidirektion 5, Abschnitt 51; Polizeihauptkommissar Andreas Möser bestätigte Kollegin Corinna von Bodisco auf Nachfrage, dass tatsächlich selten abgeschleppt werde. Und riet ihr: „Schauen Sie sich das vor Ort an, der Radweg ist eine Sackgassenstraße“, die ins Nirgendwo führe. Von Bodisco berichtete Ihnen hier von ihren Eindrücken.
Fazit: Der Radweg war auch bei der Ortsbegehung der Kollegin an vielen Stellen zugeparkt – und die Polizei scheint das weiterhin kaum zu stören, wie Radaktivist „Lenn_Rad“ mit einem Schreiben der Behörde auf Twitter dokumentiert: „Die vorliegenden Formalverstöße parkender Fahrzeuge führen regelmäßig nicht zu Behinderungen oder gar zu Gefährdungen“, heißt es darin. Auch künftig werde daher ein „konsequentes Umsetzen im genannten Bereich bei gleichbleibender verkehrlicher Situation grundsätzlich nicht in Frage kommen“. Dass es natürlich durchaus gefährlich ist, als Radler*in wegen des zugeparkten Radstreifens in den Verkehr hinein ausweichen zu müssen, dokumentiert der Rad-Aktivist mit einem Video.
Was also tun, wenn Autofahrende unbelehrbar und Ordnungsamt und Polizei untätig sind? Genau, aus dem Radstreifen einen geschützten Radweg und durch Poller das rechtswidrige Parken unmöglich machen. Eben das forderte die FDP-Fraktion bereits im Februar in der BVV, der Antrag wurde beschlossen. Die so genannten „Leitboys“ sollten laut Bezirksamt binnen eines Monats montiert werden, so Antragstellerin Marlene Heihsel. Mittlerweile ist fast ein halbes Jahr vergangen, der Radweg immer noch ungeschützt. Auf Klagen der FDP über die vakanten Poller versichert die Bezirksregierung immerhin: „Ist längst im Umsetzungsprozess, aber leider noch nicht finalisiert“ (Bürgermeisterin Monika Herrmann am 15.6.) und „Die Leitboys sind beauftragt“ (Stadtrat Florian Schmidt am 22.6.).
Wann kommt nun die Finalisierung? Die Finanzierung der Leitboys sei seitens der SenUVK gesichert, eine Baufirma mit der schnellstmöglichen Umsetzung beauftragt, teilt Bezirkssprecherin Sara Lühmann mit. „Die Lieferzeit der Leitboys beträgt rund drei Wochen, so dass die Bauarbeiten planmäßig in der 29. KW beginnen können.“ Wenn alles klappt, ist es mit dem Falschparken in der Tamara-Danz-Straße also Mitte Juli endgültig vorbei.