Nachbarschaft

Veröffentlicht am 11.11.2021 von Corinna von Bodisco

Laternendemo mit dem Kiezdrache gegen Verdrängung. Am 13. November gibt es ab 17 Uhr den traditionellen, von der Mieterinitiative Bizim Kiez organisierten Laternenumzug durch die Straßen. Es wird gegen die Verdrängung von Mieter*innen und Gewerbetreibenden protestiert. Mit dabei ist wieder der „leuchtende und solidarische Drache“.

Der Drache wird dabei als Schutzfigur gebraucht – für alle, die u.a. von Eigenbedarfsklagen, Mieterhöhungen oder Zwangsräumungen bedroht sind. Die Mieterinitiative nennt auch den Fall des Kinderladens „Irgendwie anders“ in der Oppelner Straße 20 (wir berichteten), der durch Mieterhöhung in seiner Existenz bedroht sei. „Der Kampf des Kinderladens für finanzierbare Mietkonditionen steht auch stellvertretend für den Druck, unter dem soziale und kulturelle Einrichtungen sowie nachbarschaftsorientierte Läden stehen“, teilt Bizim Kiez mit. Es fehle immer noch ein Gewerbemietrecht mit besonderen Schutzregelungen für soziale Einrichtungen und Kleingewerbe.

Aus aktuellem Anlass – in Causa Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht – twitterte die Mieterinitiative Bizim Kiez „Jetzt erst recht: auf die Straße!“. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am Dienstag, 9. November, dass die in Berlin übliche Vorkaufsrechtspraxis in Teilen rechtswidrig ist. Das Vorkaufsrecht dürfe nicht in der Annahme ausgeübt werden, dass ein*e Käufer*in in der Zukunft gegen die Ziele des Milieuschutzes verstößt, also Mieter*innen aus der Immobilie verdrängen könnte.

Bizim Kiez ist natürlich für das Vorkaufsrecht und fordert „von der zukünftigen Bundesregierung eine umgehende Korrektur im Baugesetzbuch, um das Wohl der Allgemeinheit gegen Profitinteressen zu sichern“.

Treffpunkt für den Laternenumzug ist am Samstag um 17 Uhr der Heinrichplatz, danach steuert der Umzug mehrere Stationen an. Die Laternen sollen so ganz konkret einige von Verdrängung betroffene Fälle beleuchten. Die Route: Heinrichplatz (Hausgemeinschaft Naunynstraße 54/55), Wiener Straße 20, Wrangelstraße, Oppelner Straße 20.

Zum Abschluss erwarten die Teilnehmenden am Nachbarschaftszentrum Kiezanker 36 (Cuvrystraße 13/14) wärmende Feuertonnen, Livemusik, Suppe, Drachenkekse und Glühgetränke. Wenn Sie einen Redebeitrag oder andere Ideen haben, schreiben Sie eine Mail an internet@bizim-kiez.de. Zur Facebook-Veranstaltung geht es hier.

  • Foto: Bizim Kiez
  • Corona: Es wird darum gebeten, bei der Demo einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, auf Abstände zu achten und geimpft, getestet und rücksichtsvoll zu sein.
  • Wenn Sie gerade einen Gedankenblitz haben, wer hier bald mal vorgestellt gehört, schreiben Sie mir. Hier meine Mail: leute-c.bodisco@tagesspiegel.de.

 

+++ Dieser Beitrag stammt aus dem Friedrichshain-Kreuzberg Newsletter. Jeden Donnerstag neu und kostenlos per Mail erhalten, Anmeldung hier: leute.tagesspiegel.de

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