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von Robert Klages

Veröffentlicht am 18.11.2019

Michael Kossler hat nun also einen Anwalt eingeschaltet. Bezirksbürger*innenmeister Michael Grunst (Linke) hatte den AfD-Verordneten aufgefordert, sich dem Bezirksamt gegenüber zu den Vorfällen auf einem „AfD-Bürgerdialog“ im Rathaus Lichtenberg zu äußern. Bekanntlich hatte Kossler dort einem Besucher ins Gesicht geschlagen. Weder die AfD noch Kossler selbst wollten sich bisher dazu äußern, auch nicht zu einer von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebrachten Ressolution.

Grunst hatte Kossler aufgefordert, sich bis zum 18. November schriftlich zu äußern. Grunst erhielt nun keine Stellungnahme, stattdessen ein anwaltliches Schreiben, ob er weiterhin seine „Behauptungen“ aufrechterhalten werde, dass Kossler handgreiflich geworden sei und gegen die Hausordnung des Rathauses verstoßen habe. Und Grunst dürfe damit nicht an die Öffentlichkeit gehen. Auf Nachfrage beim Pressegespräch tat er dies dann doch und teilte auch gleich mit, dass das Bezirksamt darüber nachdenke, der AfD die Nutzung des Rathauses zu untersagen.

In der Zivilgesellschaft regt sich unterdessen starker Protest gegen Kossler. Für Donnerstag, den 21. November, 16.30 Uhr wurde eine „Kundgebung für den Ausschluss des AfD-Verordneten Michael Kossler aus der BVV Lichtenberg“ angekündigt – also kurz vor der BVV in der Max-Taut-Aula um 17 Uhr, veranstaltet durch die „Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg“ – die hat sich wohl neu gegründet. „Wir wollen vor der BVV unseren Unmut über den jetzigen Umgang kundtun und die Veranstaltung kritisch begleiten“ sagte ein Sprecher der Vereinigung. „Der Normalisierung im Umgang mit der AfD muss entschlossen entgegengetreten werden. Das gelingt nicht, wenn sogar gewalttätige Übergriffe von AfD-Abgeordneten nicht geahndet werden – im Gegenteil, es ermutigt andere, es ihnen gleich zu tun.“

Robert Klages ist freier Mitarbeiter beim Tagesspiegel. Schreibt ihm bei Anregungen, Kritik, Wünschen, Tipps bitte eine E-Mail an leute-r.klages@tagesspiegel.de. Ansonsten ist er auch auf FacebookTwitter und Instagram zu finden.