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von Robert Klages

Veröffentlicht am 03.02.2020

der Regierende Bürger*innenmeister und SPD-Landeschef Michael Müller verzichtet auf eine Wiederwahl zum Berliner Parteichef. Er will auch nicht wieder als SPD-Spitzenkandidat für die nächste Abgeordnetenhauswahl antreten. Der Landesverband der Sozialdemokraten soll ab Mai von einer Doppelspitze geführt werden, der die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der SPD-Fraktionschef Raed Saleh angehören. Spitzenkandidatin für die nächste Berliner Wahl im Herbst 2021 könnte Giffey werden. Müller will wohl in den Bundestag wechseln. Ihm würde in diesem Fall voraussichtlich Platz 1 der SPD-Landesliste vorab zugesichert.

Giffey als Regierende? Die SPD in Lichtenberg findet das gut. Das sagt zumindest Fraktionsvorsitzender Kevin Hönicke auf Nachfrage. Die Meldungen seien positiv aufgenommen worden. „Persönlich freue ich mich, dass wir eine starke Kommunalpolitikerin zurück nach Berlin holen konnten. Giffey wäre natürlich eine gute Regierende“, so Hönicke.

Giffey sei näher an den Menschen als Müller. Daher erhoffe man sich durch eine mögliche Regierende Giffey auch Aufschwung für die SPD. Nicht alle Genoss*innen sehen das Führungsduo Giffey und Saleh so positiv wie Hönicke. Es gibt auch schon eine Gegenkandidatur, wie der Tagesspiegel-Checkpoint erfuhr.

Hönicke selbst wollte bei der letzten Wahl noch in den Bundestag, scheiterte aber. Derzeit hat er den Listenplatz acht, würde durch Müller noch einen herabrutschen. Aber Hönicke möchte ohnehin lieber Nachfolger von Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) werden, die zum 31. März zurücktritt. Die SPD will die Kandidat*innen für den Stadtratsposten am 24. Februar bestimmen, im März wird dann die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abstimmen. Apropos Monteiro: ihre Behörde hat einen Gerichtsstreit mit einem Hausprojekt gewonnen: Die Eigentümer*innen müssen sofort ausziehen und Mieter*innen kündigen. Bitte weiterlesen in der Rubrik „Nachbarschaft“.

Robert Klages ist freier Mitarbeiter beim Tagesspiegel. Schreibt ihm bei Anregungen, Kritik, Wünschen, Tipps bitte eine E-Mail an leute-r.klages@tagesspiegel.de. Ansonsten ist er auch auf FacebookTwitter und Instagram zu finden.