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von Robert Klages
Veröffentlicht am 03.07.2023
Mehrere Tausend Radfahrende haben am Sonntag gegen den Radwegestopp der Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) protestiert. Am späten Nachmittag nahmen nach Schätzung der Polizei mindestens 8000 Menschen daran teil. Der Veranstalter sprach von 13 000 Demonstrierenden. Zu der Kundgebung mit dem Titel „Radwegestopp? Nicht mit uns – Mobilitätsgesetz gilt!“ hatte ein Bündnis aus Organisationen wie Fridays for Future, ADFC Berlin und Changing Cities aufgerufen. Mehr dazu auf tagesspiegel.de.
Die Demo-Route führte eigentlich über die Schönhauser Allee und die Storkower Straße bis zur Siegfriedstraße in Lichtenberg. Allerdings wurde am Sonntagnachmittag die Route geändert, denn es waren zu viele Radfahrende, sie hätten nicht auf die Siegfriedstraße gepasst, begründet der ADFC die Entscheidung. Stattdessen fuhren sie über die Möllendorffstraße, an der ehemaligen Stasizentrale vorbei und anschließend direkt auf die Frankfurter Allee in Richtung Alexanderplatz. Auch eine Zwischenkundgebung gab es vorerst nicht. Kurz vor der Ankunft vor dem Roten Rathaus sprach der Veranstalter von einem Demozug mit einer Länge von sieben Kilometern.
Das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sprach von der größten Fahrraddemo aller Zeiten im Bezirk. Bereits am Freitag hatten mehr als 100 Menschen in der Siegfriedstraße dafür protestiert, dass der dortige ursprünglich geplante, geschützte Radweg eingerichtet wird.
Wie sieht es aus in der Siegfriedstraße? Seit 2017 soll dort ein geschützter Radweg entstehen. Am Verlauf der Planung kann man ablesen, was falsch läuft in Berlin: alles. Das Projekt kam nie wirklich in Schwung, weil sich Senatsverwaltung und Bezirk von einigen wenigen Autofahrenden beeindrucken lassen – Tausend Demonstrierende für den Radweg wie auch ein toter Radfahrender im Jahre 2020 haben anscheinend weniger Gewicht.
Seit 2017 ist nichts geschehen. Die damalige Senatsverwaltung unter Regine Günther (parteilos, Grüne) und der damalige langjährige CDU-Verkehrsstadtrat Wilfried Nünthel hatten das Projekt eingeleitet und bereits als beschlossen in einer schon fast legendären Anwohnendenversammlung verkauft. Ein beidseitiger, mit Pollern geschützter Radweg sollte es sein, und ja, wenige Parkplätze müssten dafür weichen, so Nünthel 2018. 78 Parkplätze müssten weg, 66 würden in der Nebenstraße dafür entstehen.
2019 verglich ein Autofahrer den geplanten Bau des Radweges mit dem Bau der Mauer in Berlin – andere sprachen vom „grünen Monster“. Stadtrat Nünthel ließ sich davon beeindrucken. Danach sollte nur ein Radweg an einer Seite gebaut werden, es galt weiterhin als beschlossen, nichts geschah. 2020 starb ein Radfahrer auf der Siegfriedstraße. Die Demonstrationen für einen geschützten Radweg wurden größer, nichts geschah. Das 2018 beschlossene Berliner Mobilitätsgesetz sieht vor, an allen Hauptstraßen breite, sichere Radwege zu errichten. In der Siegfriedstraße ist dies bis heute nicht geschehen.
- Die ganze endlose Geschichte der Radwegplanung in der Siegfriedstraße, was dort so gefährlich ist für Radfahrende und wie es dort nun weitergehen soll, könnt ihr auf tagesspiegel.de (T+) lesen.