Kultur

Posse ums Positionspapier

Veröffentlicht am 16.07.2018 von Paul Lufter

Vor zwei Wochen hat Kollege Robert Klages über den Vorgang des Positionspapiers zur Herzbergstraße berichtet. Bezirksbürger*innenmeister Michael Grunst (Linke) bat darum, seine Sichtweise zu veröffentlichen:

Unrichtig sei, dass für das Positionspapier zunächst Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) federführend gewesen sei. „Richtig ist, dass die BVV in ihrer Sitzung am 17.05.2018 die Vorlage Nr. 0767/VIII beschloss und darin das Bezirksamt ersuchte, ein abgestimmtes Positionspapier zur Herzbergstraße vorzulegen. In der Bezirksamtssitzung am 29.05.2018 wurde dann festgelegt, wer die jeweiligen Ersuchen bearbeitet. Das Bezirksamtskollegium beschloss, dass der Bürgermeister dieses BVV-Ersuchen bearbeitet und „federführend“ ist.

Klages schrieb: „In einer Sitzung am 29. Mai soll dann Grunst die Federführung für das Positionspapier ‚an sich gerissen haben‘, wurde mir anonym berichtet.“ Das Bezirksamt schreibt nun dazu, diese „Behauptung“ sei unrichtig. „Richtig ist, dass es vor dem 29.05.2018 keine Festlegung zur Federführung bei der Beantwortung dieses Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung gab. Das der BVV am 21.6.2018 vorgelegte Papier wurde in der Austauschversion am 19.06.2018 im Bezirksamt beschlossen und daraufhin veröffentlicht.

Grunst sagt: „Das Papier ist ein vom Bezirksamtskollegium mitgetragenes Positionspapier welches zwei Unterschriften trägt, Frau Monteiros und die von mir, insofern handelt es sich dabei wohl um eine abgestimmte Position.“

Monteiro sagte Klages auf Nachfrage, sie möchte interne Meinungsbildungsprozesse nicht in die Presse tragen. „‚Das Bezirksamt spricht mit einer Stimme‘ sei ein fester Grundsatz der Kommunalpolitik in ganz Berlin, dessen Einhaltung ich von anderen und auch von mir selbst erwarte. Das Positionspapier vom 19.06.2018 ist eine gemeinsame Stellungnahme von Herrn Grunst und mir.“ Sie fügte hinzu: „Ich freue mich, dass das produzierende Gewerbe Vorrang genießt. Ich möchte den Blick nach vorne richten.“

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