Kurzmeldungen

Veröffentlicht am 03.06.2024 von Dominik Lenze

  • Ärztemangel in Berlin: So steht es um die Versorgung in Lichtenberg. Zahlreiche Arztstellen in Berlin sind nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin unbesetzt. Insbesondere in Hausarztpraxen herrscht demzufolge ein Ärztemangel. Betroffen seien vor allem die Bezirke Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg mit aktuell 86 freien Sitzen, sowie Treptow-Köpenick mit 42 freien Niederlassungsmöglichkeiten, teilte Sprecherin Laura Vele der Deutschen Presse-Agentur mit. Mehr erfahren Sie hier.
  • Hier können Sie mit Stau rechnen. An der Kreuzung Frankfurter Allee und Alfredstraße wird gebaut – und zwar voraussichtlich bis Ende September. Grund sind Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe an den Versorgungsleitungen. Die Fahrbahn in der Frankfurter Allee wird nach Angaben der Verkehrsinformationszentrale (VIZ) im Baustellenbereich sowohl stadteinwärts Richtung Mitte als auch stadtauswärts in Richtung Marzahn von drei auf zwei Spuren reduziert. Auch für den Radverkehr gibt es laut VIZ Einschränkungen.
  • Wegen ehemaliger Stasi-Tätigkeit: Grüne fordern Mandatsniederlegung von CDU-Verordneten. Vergangene Woche habe ich in diesem Newsletter berichtet, dass ein Mitglied der Lichtenberger CDU-Fraktion als junger Mann für das Ministerium für Staatssicherheit tätig gewesen sein soll. Die Grünen-Fraktion fordert nun, dass der betreffende Politiker sein Amt niederlegt – oder die CDU ihn aus der Fraktion ausschließt. “Als Bündnisgrüne lehnen wir es entschieden ab, dass Personen mit Stasi-Vergangenheit, die zudem ihr ehemaliges Handeln in keiner Art und Weise reflektiert haben, politische Verantwortung übernehmen”, teilt die Grünen-Fraktion mit.
  • Sie haben den Newsletter letzte Woche verpasst und damit auch die Stasi-Affäre der CDU? Dann wird’s höchste Zeit für ein Abo! Einfach hier klicken.
  • Die Mieten in Berlin sind eine Frechheit, soviel ist klar – aber was kann man dagegen tun? Die Berliner Software-Entwickler Jonas Brinkhoff und Gregor Weber haben ein Online-Tool entwickelt, mit dem Mieter niedrigschwellig herausfinden können, ob sie zu viel Miete zahlen und wie sie sie gegebenenfalls senken können. Im Gegensatz zu einer Mietspiegelabfrage, die man auf der Website des Berliner Senats machen kann, haben Brinkhoff und Weber auch die Daten von älteren Mietspiegeln in ihrem Tool hinterlegt. Beim Senats-Rechner kann man nur Mieten überprüfen, die im aktuellen Mietspiegelzeitraum geschlossen wurden. Mehr über das Online-Tool und seine Entwickler hat meine Kollegin Teresa Roelcke hier für Sie aufgeschrieben (T+). Die wichtigsten Fragen zum neuen Mietspiegel werden hier beantwortet (T+).
  • Senat lädt heute zum “Zentrengipfel” – gesucht wird ein Plan zur Rettung des Einzelhandels. In Lichtenberg, Spandau und Tempelhof schließen im August drei Galeria-Filialen. In Lichtenberg trifft es die Filiale im Ring-Center. Zum heutigen Gipfel sind nun neben Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (beide SPD), Vertreter der zwölf Berliner Bezirke, Branchenverbände und Handelsunternehmen eingeladen. Passend zum Thema tagt der Gipfel im „Cank“, dem leerstehenden Gebäude des ehemaligen C&A in der Neuköllner Karl-Marx-Straße, das als hippe Eventlocation vermietet wird. Seit Monaten hatte der Senat den Gipfel in Aussicht gestellt, vergangene Woche hat er ihn mit wenigen Tagen Vorlauf angekündigt. Erfahren Sie hier mehr bei meiner Kollegin Teresa Roelcke.
  • BVV fällt aus – das sind die Gründe. Die für den 20. Juni geplante BVV-Sitzung fällt aus, “aufgrund der personellen Situation”, wie das Bezirksamt mitteilt. „Es wird bereits bezirksübergreifend an einer Lösung für die BVV-Büros gearbeitet, da nicht nur die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von der Problematik betroffen ist”, so BVV-Vorsteher Gregor Hoffmann (CDU). Bürger:innen mit einem konkreten Anliegen können sich an die jeweiligen Ausschüsse wenden. Die nächste BVV-Sitzung soll erst am 11. Juli stattfinden, diesmal wieder in der Max-Taut-Aula (Fischerstr. 36).
  • Neonazis trainieren offenbar in Lichtenberg. Auf einem öffentlichen Basketballplatz an der Landsberger Allee sollen Mitglieder der Neonazi-Partei “Der III. Weg” am 7. Mai ein Kampfsport-Training abgehalten haben. Nach Angaben des Lichtenberger Registers soll es sich um die Jugendorganisation der Neonazi-Partei gehandelt haben. In Alt-Hohenschönhausen wurden laut Register Stromkästen mit Symbolen der Neonazi-Partei beschmiert. Hier erfahren Sie mehr über die rechtsextreme Kleinstpartei, die spätestens seit vergangenen Sommer ihre Aktivitäten in Berlin verstärkt, und zwar insbesondere in den Ostbezirken (T+).
  • Kein Bock auf Vertreibungsfantasien: Im Ortsteil Lichtenberg hat sich ein Bündnis zusammengeschlossen, um im Bezirk klare Zeichen gegen Rechtsaußen zu senden. “Der Anlass war das Bekanntwerden der Deportationspläne der AfD Anfang dieses Jahres”, sagt Sprecher Bernd Magder. Am kommenden Freitag will das Bündnis, gemeinsam mit unter anderem den Omas gegen Rechts, dem VVN-BdA und den JuSos vor dem Tierpark gegen die AfD protestieren. Anlass ist der Wahlkampfabschluss der AfD Berlin am Tierpark. Treffpunkt für die Demonstration ist um 17.30 Uhr am U-Bahnhof Tierpark. Das Bündnis ist aus dem Umfeld der Lichtenberger Kiezversammlung heraus entstanden, in der sich regelmäßig Anwohnende über für den Ortsteil wichtige Themen austauschen. Wer mitmachen will, kann sich hier melden.
  • Vertreibungsfantasien, Rassenkunde und mittendrin der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl: Lesen Sie hier alle unsere Recherchen zum rechtsextremen Treffpunkt in der Potsdamer Villa Adlon und den Strukturen dahinter (T+).