Kurzmeldungen

Veröffentlicht am 25.11.2024 von Dominik Lenze

  • Kein Rotstift für den Autoverkehr: Kritik an schwarz-roten Kürzungen bei Fußgängern, Radfahrern und ÖPNV. Die milliardenschweren Streichungen des Berliner Senats beim Haushalt treffen vor allem den Verkehrssektor und darin alle – außer Autofahrer. Das Ende des 29-Euro-Tickets war nur der Anfang. Das stößt auf Kritik, nicht zuletzt auch innerhalb der Koalition, wie Sie hier nachlesen können (T+).
  • Lötzsch-Nachfolge bei Bundestagswahl: Linken-Chefin Schwerdtner wird Direktkandidatin in Lichtenberg. Die neue Linken-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner ist mit großer Mehrheit als Kandidatin für ein Direktmandat in Berlin-Lichtenberg bestimmt worden. Eine Vertreterversammlung habe der Nominierung mit 95,6 Prozent zugestimmt, teilte die Linke mit. Seit der Bundestagswahl 2002 hat in Lichtenberg immer wieder Gesine Lötzsch für die Linke gewonnen – und damit zuletzt der Partei den Wiedereinzug ins Parlament gesichert. Für die CDU wird Danny Freymark ins Rennen gehen. Die anderen Parteien haben sich noch nicht festgelegt.
  • Mehr Freiflächen, mehr Verkehrssicherheit. Die Gudrunstraße, nördlich vom Bahnhof Lichtenberg, soll neu gestaltet werden. Dies teilte Bezirksstadträtin Filiz Keküllüoğlu (Grüne) am Donnerstag (21.11.) in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit. Das Ziel: Freiflächen und mehr Verkehrssicherheit schaffen, das Mikroklima verbessern und die Aufenthaltsqualität erhöhen, so Keküllüoğlu.
  • Linke und Grüne wollen rote Parkbank aufstellen – sie soll vor allem eine symbolische Bedeutung haben. Eine Panchina Rossa, also eine rote Parkbank als Mahnmal für Femizide und Gewalt an Frauen, soll in Lichtenberg aufgestellt werden. Dafür setzten sich in der BVV Linke und Grüne ein, auch die CDU unterstützte den Antrag. Die Idee zu dem Konzept stammt aus Italien. Details zur Gestaltung und Finanzierung sollen nun in den Ausschüssen geklärt werden.
  • Mit Bargeld-Obergrenze von 50 Euro: Sozialsenatorin verkündet Einführung von Bezahlkarte für Geflüchtete in Berlin. Der Senat einigte sich auf die umstrittenen Bezahlkarten. Die Karte wird nur an neu ankommende Geflüchtete ausgegeben werden und soll befristet sein. Alle Details erfahren Sie hier, bei meiner Kollegin Anna Thewalt (T+).
  • Weshalb die Beatles niemals in Berlin spielten. In Hamburg, München und sogar Essen an der Ruhr – bloß in der Hauptstadt haben die vier britischen Jungs tatsächlich nie ein Konzert gegeben. Schuld daran sind, kein Scherz, die Fans der Rolling Stones. Was es damit auf sich hat, erfahren Sie in unserem Checkpoint-Newsletter.
  • Korrektur: Vergangene Woche wurde über den möglichen Direktwahl-Kandidaten der AfD, David Christopher Eckert, berichtet. Eckert ist stellvertretender Sprecher des Bezirksverbandes der AfD Lichtenberg, nicht stellvertretender Fraktionsvorsitzender, wie fälschlicherweise geschrieben wurde. Ich bitte, den Fehler zu entschuldigen.