Namen & Neues
Statement von Jutta Griep
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Robert Klages
Die frisch bei den Grünen ausgetretene und nun parteilose BVV-Verordnete Jutta Griep schreibt: „Mein Austritt fiel mir nicht leicht und er hat nicht spontan stattgefunden. Ja, ich habe mein freies Mandat über die Grünen bekommen aber hinter jedem Mandat steht eine selbstdenkende Person und die Gedanken gehören nicht der Partei. Nach vielen Gesprächen mit Fraktion, Landesvorstand und Kreisvorstand kam es nie zu konstruktiven Ergebnissen. Entweder wollte man die Kritik an der Parteiarbeit und Fraktionsarbeit nicht hören – oder man hat es nicht verstanden. Als dann sich noch übereilt aus unser dreier Fraktion, zwei als Fraktionsvorstand selber wählten, stellte ich die Fraktionsarbeit bei einer anschließenden Diskussion in Frage.
Ich bin eigentlich schon in Gedanken Grün, nur nicht einseitig. Mir ist schon aufgefallen, dass für mich die Bündnisgrünen viele Ideale verloren haben. Die unreflektierte Pressemitteilung der Bündnisgrünen in Lichtenberg (unter diesem link zum Nachlesen) bestätigt meinen Entschluss, den richtigen Weg gegangen zu sein. Keine Reflexion, keine Selbstkritik, wenn von fünf Fraktionsmitgliedern drei Personen gehen, kann man doch nicht mehr von Harmonie reden.
Das ist doch eine reine Selbstlüge und sich jetzt wieder auf den Wählerwillen zu besinnen, verwundert mich schon. Die Resolution der Lichtenberger Bündnisgrünen in der BVV (unter diesem link nachzulesen) zeigt ein unreflektiertes Verhalten. Sie fordern Schuler, Füllgraff und mich auf, die Mandate zurückzugeben. Da es freie Mandate sind, geht es so nicht. Sie sind gesetzlich an Personen gebunden. Ja, es verändern sich die politischen Verhältnisse, aber das gehört auch zur Demokratie. Mir liegt die kommunalpolitische Arbeit in Lichtenberg am Herzen. Ich bin mir meiner Verantwortung des Wählers bewusst. Die Schwerpunkte für Menschen mit Behinderung, Soziales, Bildung und Arbeit, sind Themen für die ich mich weiterhin im Bezirk engagieren werde. Ich wünsche mir für die Zukunft gute demokratische fraktionsübergreifende Zusammenarbeit.“