Namen & Neues

AfD fordert Disziplinarverfahren gegen Stadträtin Monteiro

Veröffentlicht am 23.04.2018 von Robert Klages

Am Samstag, den 14. April war Björn Höcke in Berlin, man muss ihn nicht mehr vorstellen. Höcke war zu Gast auf dem „Wartenberger Fest“ im Veranstaltungshaus Wartenberger Hof (Woldegker Str. 5), organisiert von der AfD. „Das Verhalten des Wartenberger Hofs ist aus meiner Sicht Gift für Hohenschönhausen und inakzeptabel“, kommentierte SPD-Stadträtin Birgit Monteiro auf Facebook. „Wir werden den Besitzer zu einer entsprechenden Nachbereitung einladen.“ Die Lichtenberger AfD will nun ein Disziplinarverfahren wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch gegen Monteiro erwirken und sich diesbezüglich an BM Michael Grunst wenden. Monteiro habe die politischen Tätigkeiten von Mitgliedern der BVV und einer in der BVV vertretenen Partei behindert.

„Eine Meinungsäußerung in einem freien und demokratischen Land soll Amtsmissbrauch sein? Das verstehe ich nicht“, antwortete mir Monteiro auf Nachfrage. Auf Facebook haben sich AfD-Verordnete auf sie eingeschossen. Sie wolle dem Gastwirt seine wirtschaftliche Existenz zerstören, schreibt etwa Thorsten Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und Landesvorstandsmitglied AfD Berlin. Monteiro hatte bereits vor der Veranstaltung mit dem Wirt telefoniert und ihre Meinung mitgeteilt. Nun gebe es noch das Gespräch zur Nachbereitung. Ein normaler Vorgang, findet Monteiro. Sie bekommt derzeit allerlei Hassbotschaften von AfD-Sympathisant*innen zugeschickt, die sie beispielsweise als „Nazi-Weib“ und „ekelhafte Nazi-Trulle“ beschimpfen.