Schulden nach der Corona-Pandemie: Bezirk macht massive Verluste durch Schließung der Volkshochschule. Bürger*innenmeister Michael Grunst (Linke) erzählte beim monatlichen Pressefrühstück, es sei nicht so leicht gewesen, Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) davon abzuhalten, dass die Bezirke ihre Einnahmen der Stadt zur Verfügung stellen müssten, damit die Schulden nach der Corona-Pandemie getilgt werden könnten. Klar ist nun: die Bezirke müssen nicht sparen.

Lichtenberg sei ein sparsamer Bezirk, so Grunst, und hätte der Stadt rund 37 Millionen Euro geben müssen, wäre der Plan des Finanzsenators durchgegangen. Nun nehme der Bezirk das Geld mit ins Jahr 2021, es sei für Sanierungen und weitere Maßnahmen eingeplant. Alles, was in diesem und im nächsten Jahr als Einnahmeplus erwirtschaftet werde, müsse der Bezirk dann jedoch an die Stadt abgeben.

Auch Lichtenberg verbuche massive Einnahmeverluste, so Grunst weiter. Das läge vor allem an den Schließungen von Einrichtungen, wie beispielsweise Volkshochschule und Musikschule. Diese beiden Einrichtungen seien die größten Einnahmequellen des Bezirks. Zurzeit habe man dafür aber nur Ausgaben, weil Gehälter weitergezahlt würden. Hinzu kommen Ausgaben für Schutzmaterialien, Masken und vieles mehr. Kassensturz ist erst im Juni – dann soll ermittelt werden, wie viel genau das Coronavirus und die Schutzmaßnahmen den Bezirk bisher gekostet haben.

Auch andere Bezirke haben mit Einnahmeverlusten zu kämpfen. Im Bezirk Mitte beispielsweise, besonders durch fehlende Einnahmen bei der Parkraumüberwachung. Diese musste besonders Ende März reduziert werden, damit kurzfristig Unterstützungskräfte für das Gesundheitsamt frei werden, wie mir das Bezirksamt Mitte auf Nachfrage bestätigte. Mittlerweile findet die Parkraumüberwachung im Bezirk wieder vollumfänglich statt. Genau Zahlen zu den Verlusten können noch nicht genannt werden. Eine erste Schätzung: 1,5 Millionen Euro. Die Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung setzen sich aus den Einnahmen an den Parkscheinautomaten, als auch aus den Einnahmen des Handyparkens zusammen. Bußgelder zählen nicht dazu. Die Einnahmen der Parkraumbewirtschaftung werden zur Bezahlung der Parkraumüberwachungskräfte, zur Unterhaltung der Parkscheinautomaten und zur Finanzierung der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung genutzt. – Text: Robert Klages
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