Namen & Neues

Weil sie online tagten: AfD will Ausschussvorsitzenden abwählen

Veröffentlicht am 16.11.2020 von Robert Klages

Der Haushaltsausschuss tagte am 14. Oktober digital. Grund: Corona. Die Ausschussmitglieder der Fraktion der AfD weigerten sich, an der Video- und Telefonkonferenz teilzunehmen. Grund: der Datenschutz sei nicht gewährleistet. AfD-Fraktionsvorsitzender Dietmar Drewes beantragte eine Präsenzsitzung und zudem die Abwahl des Ausschussvorsitzenden Erik Gührs (SPD). Die Online-Sitzung fand dann ohne die AfD statt. Die Abwahl von Gührs geht in die Abstimmung per Briefwahl.