Erst seit etwas mehr als zwei Wochen ist Bezirksstadtrat Kevin Hönicke (SPD) in Lichtenberg wieder im Amt – und zieht erneut Kritik auf sich. Grund sind Aussagen zum vietnamesischen Großmarkt Dong-Xuan-Center, die Hönicke erst auf Facebook machte und dann in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wiederholte. Sie tagte am Donnerstag (21.3.) in einem Gebäude am Dong-Xuan-Haus, das sich am Rand des Großmarkts befindet.

„Dieses Wochenende ist das Dong-Xuan-Center wieder viel in der Presse und die BVV möchte da tagen?“, fragte Hönicke in einem Facebook-Post und verlinkte darunter einen Medienbericht über eine gewalttätige Auseinandersetzung in dem Großmarkt vor einer Woche. Welchen Hintergrund die Auseinandersetzung am vorigen Freitag hatte, ist allerdings bislang noch nicht bekannt – die Polizei ermittelt noch. Hönicke zitierte eine Passage aus dem Bericht. Darin heißt es, das Dong-Xuan-Center sei ein bekannter Hotspot für Drogenkriminalität und Schleuserbanden. Dies ist auch die Einschätzung des Bundeskriminalamts. Hönicke brachte das Center auch in Zusammenhang mit Verstößen gegen Arbeitsschutz und Ladenschlussregeln, Bestechung und Menschenhandel.

Die CDU-Bezirksverordnete Antje Hagen forderte in der BVV eine Stellungnahme von Hönicke. Sie warf ihm Vorverurteilung vor und fragte, ob er Beweise habe, die es rechtfertigen würden, das Dong-Xuan-Center in die Nähe von organisierter Kriminalität zu rücken. Hagen fragte Hönicke auch, ob er sich dem Diskriminierungsverbot des Grundgesetzes verpflichtet fühle.

Hönicke ließ die Kritik an sich abprallen – und wiederholte die kritisierten Aussagen: Ein Ort, „der immer wieder in den Medien ist, der mit Menschenhandel in Verbindung gebracht wird“ und wo es am Wochenende Schlägereien gebe, sei aus seiner Sicht kein Ort, an dem ein Bezirksparlament tagen solle. „Ich finde es sehr schade, dass wir hier tagen“, sagte er.

Die CDU-Fraktion beantragte daraufhin eine Unterbrechung der BVV, danach auch die SPD-Fraktion. Der Ältestenrat erteilte Hönicke einen Ordnungsruf. Das Gremium distanzierte sich von Hönicke und war sich darin „einig über alle Fraktionen bis zu Einzelverordneten und den Vertretern des Bezirksamtes“, hieß es. Nach der Pause erklärte sich Hönicke erneut: Dass sein Post rassistisch gelesen werde, tue ihm leid. Er werde den Post „sofort löschen“ – was er dann umgehend tat.

Binh Thanh, ein Mitarbeiter vom Dong-Xuan-Center, war Gast auf der BVV und hat Hönickes Auftritt erlebt. Er zeigt sich gelassen: „Eigentlich ist es gut, dass Herr Hönicke gerade hier und heute darüber gesprochen hat“, sagte er. Alle Bezirkspolitiker seien nun vor Ort, und könnten sich ihr eigenes Bild machen. Von den gewalttätigen Auseinandersetzungen am Wochenende distanzierte er sich klar: „Nach allem, was wir wissen, gehörten die Täter nicht zu den Gewerbetreibenden des Centers“, sagte er. Solche Vorfälle schadeten letztlich auch den Händlern im Dong-Xuan-Center.

• In einer Pause während der BVV habe ich Kevin Hönicke gefragt, ob er die Kritik an seinen Aussagen nachvollziehen kann. Was er mir gesagt hat, erfahren Sie hier (T+).
• Auch auf die Bezirksamtsaffäre (T+) ging Hönicke in einem Redebeitrag zu Beginn der BVV ein. „Es gibt (…) noch Dinge zu klären“, so Hönicke. Dies wolle er aber nicht mehr öffentlich tun.