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Poller im Kaskelkiez: Abstimmung Nummer Drei

Veröffentlicht am 15.04.2024 von Dominik Lenze

Er steht noch. Zumindest am vergangenen Freitag, als ich das letzte Mal im Kaskelkiez war, ragte der umstrittene Poller noch in der Mitte der Stadthausstraße hervor. Nachdem auf der Bezirksverordnetenversammlung im März eine Mehrheit aus CDU, AfD und BSW für das Ende der verkehrsberuhigenden Maßnahme stimmte, soll das Thema am kommenden Donnerstag (18.4.) erneut zur Abstimmung gebracht werden. SPD, Linke und Grüne wollen, dass der Poller bleibt.

Wieso dieses Hin und Her? Nach Anregung einer Anwohner-Initiative hat die Bezirksverordnetenversammlung den Poller als Maßnahme zur Verkehrsberuhigung beschlossen. Doch kaum war dieser Ende 2023 aufgestellt worden, regte sich Unmut. Die CDU brachte einen Antrag gegen den Poller ein – obgleich sie ursprünglich für die verkehrsberuhigende Maßnahme gestimmt hatte. Da einzelne Verordneten aus den Reihen der Pro-Poller-Fraktionen Linke, SPD und Grüne an diesem Tag krank waren, setzte sich der CDU-Antrag knapp durch – mit nur einer Stimme Vorsprung.

Die Grünen bezeichnen das Zustandekommen der jüngsten Poller-Entscheidung als undemokratisch – und wollen das Thema nächsten Donnerstag erneut zur Abstimmung bringen. „Nach wie vor ist das Anliegen der Anwohner* innen, den Kaskelkiez vom Durchgangs- und Umfahrungsverkehr zu entlasten, unterstützenswert“, teilt die Fraktion mit.

  • Worum ging’s nochmal im Poller-Streit? Alle Hintergründe erfahren Sie hier (T+).