Ordnungsamtskontrollen mit System? Das Lichtenberger Café „Coffea“ in der Lückstraße gibt es seit über einem Jahr. In der Nachbarschaft ist es sehr beliebt, weil es der einzige Ort in Süd-Lichtenberg ist, wo man sowohl vegetarisch, als auch vegan gut essen und trinken kann.

Bis August 2020 gab es vor dem Café eine Klappbank zum Hinsetzten und eine an der gegenüberliegenden Straße befestigte Sitzgelegenheit. Diese entsprach nicht der Vorschrift, was das Ordnungsamt dem Inhaber Ruben Kircher gemeinsam mit Thomas Irmler vom Straßen- und Grünflächenamt (SGA) mitteilte. Kircher sollte eine Sondergenehmigung für die Bänke stellen.

Sein Antrag wurde jedoch abgelehnt, mit der Begründung, dass die erforderliche Gehwegbreite von 2,30 Metern nicht eingehalten werden könne. Daraufhin passte Kircher die Maße im Antrag an und sendete ihn erneut ein. Vor drei Wochen erhielt er dann wieder eine Absage, mit der Anmerkung, dass jeder weitere Antrag eine Bearbeitungsgebühr erfordern würde. Sollte er sich nicht bis zum 14. April melden, würde das SGA die Sache als abgeschlossen betrachten.

Am gleichen Tag besuchte eine Gruppe von Polizist*innen und Ordnungsamtmitarbeitenden das Coffea, wo in der Regel nur eine Person oder ein Haushalt gemeinsam eintreten darf. Die Polizeikräfte kauften sich dort etwas, woraufhin ein Mitarbeiter des Ordnungsamts gesagt haben soll „passt auf, dass der euch nicht in den Kaffee spuckt.“ Danach fingen die Ordnungsamtmitarbeitenden an, das Café auf die Corona-Maßnahmen zu kontrollieren. Laut Kircher zum ersten Mal seit der gesamten Pandemie.

Kircher stört sich an der Art und Weise, wie mit ihnen umgegangen wird. „Das Problem ist nicht der abgelehnte Antrag, sondern der Zeitpunkt der Kontrolle. Wir wurden noch nie wegen der Corona-Maßnahmen kontrolliert und genau an dem Tag, als unser Antrag abgelehnt wird, kommt der gleiche Typ vom Ordnungsamt, der uns damals schon wegen der Bank angesprochen hat und bringt diesen Spruch mit dem Kaffee.“

Es sei auch unangenehm das Gefühl zu haben, dass jede Person, die etwas in dem Café kauft „ein Spitzel“ sein könnte, der ein Auge auf sie hat, sagt Kircher. Ordnungsstadtrat Martin Schaefer (CDU) teilte dem Tagesspiegel via Mail mit, dass er sich beim Ordnungsamt dazu kundig machen würde. „Der Café-Betreiber hat sich bisher nicht bei mir gemeldet. Es ist aber sein gutes Recht, den Sachverhalt anzusprechen und eine Beschwerde einzulegen“, schreibt er.

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