Namen & Neues

Sanierung der Mozart-Schule verzögert sich

Veröffentlicht am 30.01.2018 von Ingo Salmen

Ein Musterbeispiel für das lähmende Hin und Her zwischen Land und Bezirken lieferte Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) am Donnerstag in der BVV. Elternsprecherin Yvonne Koepsell wollte wissen, wann die Sanierung der Mozart-Gemeinschaftsschule beginnt. Und Lemm musste eingestehen: nicht mehr im Sommer, sondern eher zum Halbjahreswechsel Anfang 2019. Der Bezirk hatte nämlich im September eine ehemalige Schule in der Coswiger Straße als Ausweichstandort benannt. Die Senatsverwaltung für Finanzen bat aber noch um Prüfung, ob nicht andere Bezirke oder die landeseigene Immobilienmanagement-Gesellschaft Kapazitäten frei haben oder es auf dem Schulgelände oder anderen Flächen des Bezirks Platz für eine Containerlösung gibt. Lemms Antwort: negativ. Der Sachstand sei genauso wie vor vier Monaten und damit nur Zeit verspielt worden – während Schule und Eltern weiter auf Planungssicherheit warteten. Er hofft nun auf eine Genehmigung für die Coswiger Straße im Februar.

Der Bezirk will die alte Schule für längere Zeit anmieten. In den nächsten zehn Jahren stehen zahlreiche Schulen vor einer Sanierung, immer wieder wird der Bezirk Ausweichquartiere benötigen. Die Bezirksverordneten hatten die Anmietung auch schon – allerdings nur für fünf Jahre – befürwortet. „Es wird empfohlen, vorläufig keinen Mietvertrag zur Anmietung des Gebäudes in der Coswiger Straße abzuschließen“, forderte nun die Linke in einem Antrag. „Selbst wenn Sie diesen Satz beschließen, ich werde ihn nicht umsetzen“, entgegnete Lemm deutlich. Linken-Fraktionschef Björn Tielebein bemängelte, dass der Vorstoß des vergangenen Jahres, eine landesweite Containerreserve anzulegen, versandet sei. Mit dem Ausweichstandort Coswiger Straße für die Sekundarstufe I werde die Schulgemeinschaft auseinander gerissen, was dem Konzept einer Gemeinschaftsschule widerspreche. Außerdem müssten die Hellersdorfer Kinder dann nach Marzahn fahren. Ob es nicht doch einen Standort für Container in der Nähe gäbe?

Lemm verteidigte die Anmietung vehement. „Auf die Coswiger werden wir nicht und können wir nicht verzichten“, sagte er. Wenn es möglich sei, eine fertige Schule als Ausweichstandort zu nutzen, sei das „tausendmal besser“ als eine Containerlösung. Auch Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) schaltete sich ein und hielt ihrer eigenen Fraktion vor, mit ihrer Kritik zu übertreiben. „Denken Sie, wir werden einen Schulcontainer jedes Mal umsetzen können, wenn eine andere Schule dran ist?“ Einen letzten Anlauf will das Bezirksamt trotzdem unternehmen und mögliche andere Standorte in Hellersdorf prüfen.

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