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Kolibri-Grundschule: Staatssekretär will Planung prüfen

Veröffentlicht am 26.06.2018 von Ingo Salmen

Anderthalb Stunden hat sich Staatssekretär Frank Nägele am Donnerstag Zeit genommen, um sich die Sorgen der Kolibri-Grundschule in Hellersdorf anzuhören. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte ihn geschickt, nachdem der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier ihn auf den Frust von Eltern und Lehrern hingewiesen hatte. Die Schule platzt, wie berichtet, aus allen Nähten, muss mit einer kleinen Mensa auskommen und mit gesperrten Turnhallen leben, deren Boden marode ist, aber wegen Personalmangels im Bezirksamt auf die Schnelle nicht repariert werden kann.

Nägele will sich insbesondere der Mensa-Erweiterung annehmen, wie Kohlmeier berichtet. Der Bezirk hätte das Vorhaben bekanntlich am liebsten als Maßnahme des baulichen Unterhalts eingestuft, um schnell handeln zu können. Das hat die Senatsfinanzverwaltung jedoch nicht akzeptiert. Deshalb ist es nun in die Investitionsplanung aufgenommen und mit den ersten Planungsschritten begonnen worden, betont Immobilienstadträtin Juliane Witt (Linke). Durch Planung, Prüfung, Antrag, Ausschreibung und die damit stets verbundenen Fristen ist der Baubeginn für Januar 2020 ins Auge gefasst, die Fertigstellung dann im Juli 2020, wie aus einem Schreiben von Frank Vettel, Leiter der Serviceeinheit Facility Management, an Harald Lolischkies von der Gesamtelternvertretung hervorgeht.

Die eigentliche Bauzeit sei „fast verschwindend kurz“, erklärt Vettel. „Die Verfahrensschritte resultieren aus dem Haushaltsrecht und gelten in ähnlicher Form in allen Bundesländern, in den Kommunen und beim Bund selbst, sind also keine Erfindung von uns“, schreibt er. Neben den rechtlichen Bindungen gibt Vettel als Grund für den zeitlichen Rahmen auch die Verfügbarkeit externer Planer und Baufirmen an, auf die der Bezirk mangels Personal auch bei einer relativ kleinen Maßnahme zurückgreifen muss und die derzeit von allen Seiten nachgefragt werden. „Die Einschätzung der jeweiligen Dauer von Verfahrensschritten (Planungs- als auch Prüfphasen) leiten wir aus unseren jahrelangen Erfahrungen mit unzähligen Bauvorhaben ab.“

Die Dauer der Bauvorbereitung sei dem Staatssekretär kaum begreiflich gewesen, erzählt Kohlmeier. Nägele wolle sich diesen Punkt jetzt genauer ansehen und sich auch mit Stadträtin Witt, Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) und Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle (Linke) treffen, um den Ursachen dafür auf den Grund zu gehen. „Vielleicht muss man auch gesetzgeberisch nachsteuern“, sagt Kohlmeier. Rechtliche Vereinfachungen, um schneller bauen zu können? Die wurden zuletzt für die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften eingeführt. Doch auch im Kleinen sieht Kohlmeier Handlungsbedarf. Der Bezirk habe der Schule bislang eine zweite Reinigung der Toiletten am Tag verwehrt, die sie wegen der drastisch gestiegenen Schülerzahl beantragt hatte. Das sollte er nach Ansicht des Abgeordneten noch mal überdenken. „Das Geld ist da in Berlin.“

Müllers Staatssekretär sieht in dem Besuch in Hellersdorf unterdessen keine Ausnahme. „Ich gehe zu jeder Schule“, zitiert ihn Kohlmeier, „die mich anschreibt.“

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