Namen & Neues

Grüne die wahren Wahlsieger - auch in Marzahn-Hellersdorf

Veröffentlicht am 28.05.2019 von Ingo Salmen

Mit 13,1 Prozent in Marzahn-Hellersdorf haben die Grünen zwar ihr berlinweit schlechtestes Ergebnis erzielt, sie dürfen sich aber trotz Platz vier im Parteienvergleich auch hier als der eigentliche Wahlsieger fühlen. In einigen Wahllokalen lagen die Grünen sogar ganz vorn, etwa in Biesdorf mit 21 Prozent. Teilweise liegen in Marzahn-Hellersdorf nun „grüne“ Wahlkreise direkt neben den „blauen“ der AfD. Gegenüber der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2016 und der Bundestagswahl 2017 haben die Grünen nicht nur ihren Stimmenanteil verdreifacht, sondern auch die Zahl der absoluten Stimmen mehr als verdoppelt – von seinerzeit 5300 bzw. 5600 auf diesmal fast 12.800. Die übrigen Parteien konnten ihre Sympathisanten deutlich schlechter mobilisieren als bei den Wahlen in Bund und Land: Die Beteiligung lag mit 49,4 Prozent deutlich unter dem Berlinschnitt von 60 Prozent, allerdings deutlich höher als noch 2014. Damals waren es 33,4 Prozent.

Die Linke konnte sich als stärkste Kraft behaupten, erzielte aber mit 21 Prozent ein für ihre Verhältnisse besorgniserregend schwaches Ergebnis, sodass von einer Hochburg kaum noch die Rede sein kann. 2014 erreichte sie noch zehn Punkte mehr. Die Partei befindet sich in Marzahn-Hellersdorf jetzt seit vielen Wahlen in einem Abwärtstrend.

Die AfD legte gegenüber der Europawahl 2014 zwar um 7,3 Punkte zu und kam auf 19,0 Prozent, was Platz zwei bedeutete. Für die Rechten ist das ein zwiespältiges Ergebnis: Als Erfolg kann sie verbuchen, ganz klar auf dem zweiten Platz gelandet zu sein, obwohl die Flüchtlingspolitik längst nicht mehr den Stellenwert einnimmt, wie bei Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl. Allerdings muss sie auch erkennen, dass ihr Stimmenanteil geringer ausfällt als bei jenen beiden Urnengängen. 2016 kam die AfD noch auf 23,6 Prozent, 2017 auf 21,6 Prozent. Seinerzeit konnte sie noch mehr als 28.000 bzw. fast 30.000 Wählerinnen und Wähler an sich binden, diesmal waren es nur 18.500. Ein Rückgang, der nur bei der Linken noch drastischer ausfiel und bei der CDU im Vergleich zur Bundestagswahl. Bemerkenswert war allerdings erneut, dass die AfD sowohl in den sozial schwierigen Vierteln der Großsiedlungen punkten konnte, als auch in den gut situierten Einfamilienhausgebieten im Süden des Bezirks.

Eine Wahl zum Abhaken erlebte die CDU: Sie wurde mit 13,5 Prozent so gerade noch Dritter und nimmt die Erkenntnis mit, dass sie nur dann in Marzahn-Hellersdorf wirklich etwas bewegen kann, wenn sie über zugkräftige lokale Kandidaten verfügt. Und die SPD? Ist im Berliner Nordosten womöglich am Tiefpunkt angelangt: 12,2 Prozent sind ein Minus von mehr als acht Punkten, allerdings liegen die Sozialdemokraten in Marzahn-Hellersdorf nur weniger als zwei Punkte hinter dem Landesschnitt. Bei der AGH-Wahl und der Bundestagswahl war der Abstand noch deutlich größer. Der harte Kern steht jetzt anscheinend allein da.

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