Namen & Neues

Jahre im Verzug: Schulbauoffensive dürfte bis 2035 dauern

Veröffentlicht am 18.06.2019 von Ingo Salmen

Mit der Berliner Schulbauoffensive geht es in einem irren Tempo voran. Bis 2027 sollen Dutzende Schulen von Grund auf saniert oder neu errichtet werden. Mehr als ein Jahr nach Verkündung des Fahrplans teilte Baustadträtin Juliane Witt (Linke) jetzt mit: „In Kürze trifft der erste Mitarbeiter ein.“ Das galt für die Geschäftsstelle des Regionalverbunds Ost, der unter der Federführung von Marzahn-Hellersdorf auch die Maßnahmen der Bezirke Lichtenberg, Pankow, Treptow-Köpenick und Friedrichshain-Kreuzberg managen soll.

Die Personalfrage ist nur ein Symptom, die Schulbauoffensive ist schon kurz nach dem Start weit in Verzug. Bereits im Januar hatte Witt in der Bezirksverordnetenversammlung angedeutet, dass sie nicht mehr mit einem pünktlichen Abschluss der Maßnahmen rechnet. Statt 2027 muss man für Marzahn-Hellersdorf inzwischen von einem Ende der Arbeiten erst im Jahr 2035 ausgehen. Dieses Jahr lässt sich aus Angaben ableiten, die Witt und Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) am Donnerstag in der jüngsten BVV-Sitzung machten.

Kernproblem sind die Ausweichstandorte. Der Bezirk will 18 Schulen sanieren. Während ihre Gebäude auf Vordermann gebracht werden, sollen sie in drei Ausweichstandorten untergebracht werden. Nötig wären also sechs Phasen, für die Lemm jeweils zwei Jahre veranschlagt. Das macht bezirksweit eine Dauer von zwölf Jahren für die Schulbauoffensive – der Termin 2027 wäre also selbst dann nicht zu halten gewesen, wenn die Auslagerungen wie einst erhofft 2019 hätten beginnen können. Von den drei Standorten, sogenannten Drehscheiben, ist aber bislang erst einer finanziert: Für die Sebnitzer Straße stehen 15 Millionen Euro aus Siwana-Mitteln zur Verfügung, teilte Witt abschließend mit. Für die Haltoner Straße und die Bruno-Baum-Straße hingegen ist die Finanzierung bis heute nicht geklärt.

Es wird noch Jahre dauern, bis die Ausweichstandorte bezogen werden können. Das Bezirksamt rechnet Witt zufolge für die Sebnitzer Straße mit einem Baubeginn im Jahr 2021 und einer Fertigstellung 2023. Zwar sucht das Land nach Wegen, von den üblichen Planungsschritten abweichen zu können, um schneller zu bauen, wie Lemm erklärte. Aber das ist alles noch ungewiss – genauso wie die Standards, die für die Containerbauten gelten sollen. Insbesondere geht es dabei um die Frage, ob jeder Ausweichstandort eine eigene Turnhalle bekommt. Der Bezirk befürwortet das, um die Schulen auch nach der „Offensive“ noch nutzen zu können. Im Zweifel würde er aber lieber schnell loslegen und auf den Grundstücken jeweils eine Fläche für eine Halle freihalten.

Womöglich gibt es noch einen Ausweg für die Finanzierung: Wie Witt am Rande der BVV im Gespräch mit Journalisten erklärte, könnten die Standorte Haltoner Straße und Bruno-Baum-Straße in das reguläre Schulbauprogramm aufgenommen werden. In diesem Fall würden sie zwölf Jahre als Drehscheibe dienen, ehe sie als reguläre Schulen weitergeführt würden. In diesen Tagen verhandeln Land und Bezirke über die künftigen Bedarfe. Nach Beschleunigung sieht aber auch das nicht aus.