Namen & Neues

Seilbahn vorerst gerettet - aber nur ein bisschen

Veröffentlicht am 13.10.2020 von Ingo Salmen

Es gibt einen Lichtblick für die Seilbahn am Kienberg. Wie die Linke am Dienstag mitteilte, haben die landeseigene Grün Berlin GmbH und die Leitner AG einen Vereinbarung über einen Weiterbetrieb erzielt. Damit ist die Touristenattraktion über den Gärten der Welt zwar noch nicht langfristig gesichert, aber doch wenigstens vorübergehend. Die Vereinbarung gilt demnach für die beiden Jahre 2021 und 2022, wie der Bezirksvorsitzende der Linken, Kristian Ronneburg, und der BVV-Fraktionschef Bjoern Tielebein erklärten.

Auf Nachfrage sagte Ronneburg, er habe diese Auskunft vor einigen Tagen von Grün-Berlin-Chef Christoph Schmidt erhalten. Die technische Ausführung bleibe demnach bei Leitner. Der Linken-Abgeordnete wertete die Vereinbarung auch als Beleg, dass das österreichische Unternehmen ein fortgesetztes Interesse an einer Kooperation hat.

Wie es nach 2022 weitergeht, ist allerdings offen. Die Senatsfinanzverwaltung hatte sich zuletzt geweigert, eine mehrjährige Finanzzusage in zweistelliger Millionenhöhe zu geben. Dabei spielten wohl auch die Haushaltsrisiken durch die Coronakrise eine Rolle (wir berichteten). Ronneburg und Tielebein sehen die künftige Koalition in der Pflicht. „Entsprechende Vorsorge muss der Haushaltsgesetzgeber nun in der nächsten Legislatur schaffen.“ Die Linke im Bezirk werde sich dafür einsetzen, dass die Seilbahn weiter durch das Land erhalten werde.

Für 2021 hatte Rot-Rot-Grün bereits im aktuellen Doppelhaushalt des Landes 1,053 Millionen Euro bereitgestellt. Wie genau der Betrieb der Seilbahn im Jahr 2022 gesichert werden soll, ließ sich am Dienstag zunächst nicht klären. Von der Grün Berlin war kurzfristig keine Auskunft zu bekommen.

Von einem „Wahlkampfmanöver“ spricht hingegen die CDU, die noch am Dienstagnachmittag auf die Nachricht reagierte. „Es gibt weiterhin keine langfristige Perspektive, und Berlin bekennt sich nicht zu einem modernen, umweltfreundlichem Verkehrsmittel, der Bedeutung der Seilbahn für die Anbindung Marzahns an die
U5 und der einzigen barrierefreien Erschließung des Kienbergs“, hieß es in einer Pressemitteilung. Im Nahverkehrsplan sei vorgesehen, bis 2023 eine Integration der Seilbahn in den öffentlichen Nahverkehr zu prüfen. „Dies bedeutet, dass die aktuelle Regelung die Seilbahn noch nicht einmal bis zum Ende des Prüfzeitraums sichert.“