Namen & Neues

Keine Genehmigung in Kaulsdorf: AfD sagt Parteitag ab

Veröffentlicht am 03.11.2020 von Ingo Salmen

Erst Randale, dann eine Verschiebung – nun die Absage: Der von der Berliner AfD im Kaulsdorfer Festsaal „La Festa“ geplante Landesparteitag findet nun doch nicht statt. Der Notvorstand um Nicolaus Fest verschickte am Montag ein Rundschreiben, in dem er die für den 7. und 8. November geplante Versammlung abblies. Mit den Corona-Regeln hatte das nichts zu tun. Auch nichts mit der Randale im Lokal und den Drohungen gegen die Vermieterin, mutmaßlich von Linken, über die wir berichtet hatten.

Am Ende setzte sich die schnöde Wahrheit des Verwaltungsrechts durch. Nachdem das Bezirksamt Mängel beim Brandschutz angemahnt hatte und der erste Termin am 25. Oktober schon geplatzt war (wir berichteten ebenfalls), erfuhr mein Kollege Robert Kiesel nun, dass auch das kommende Wochenende nicht mehr haltbar ist – und der Notvorstand die Reißleine zog. Der vor einigen Tagen noch verbreitete Optimismus der Partei war unbegründet: Die nötigen Nachweise für einen ausreichenden Brandschutz konnten doch nicht schnell genug erbracht werden. Damit ist die Führungsfrage in der Berliner AfD weiterhin ungeklärt. Auch die Nominierungen für Abgeordnetenhaus und Bundestag bleiben ungewiss. tagesspiegel.de