Namen & Neues
Tausende Termine bei Bürgerämtern verfallen
Veröffentlicht am 01.06.2021 von Ingo Salmen
Kaum etwas steht symbolhaft so sehr für das Ächzen und Krächzen der Berliner Verwaltung wie die Bürgerämter der Hauptstadt. Schlange stehen war dort schon en vogue, als von Corona-Teststellen noch lange nicht die Rede war. Marzahn-Hellersdorf bildet in diesem Bereich seit vielen Jahren eine löbliche Ausnahme: Schon in der vorherigen Wahlperiode galten die Ämter unter dem damaligen Leiter, dem inzwischen verstorbenen Adolf Herbst, als gut organisiert; seine Nachfolgerin Katja Hannebauer scheint das fortzuführen.
Umso bedauerlicher ist, was Stadtrat Thomas Braun (AfD) jetzt bei einer Pressekonferenz verkünden musste: Tausende Termine verfallen bei den Bürgerämtern in Marzahn-Hellersdorf, weil Bürgerinnen und Bürger einfach nicht erscheinen – und auch vorher nicht absagen, sodass sie anderweitig vergeben werden könnten. „20 Prozent der Termine werden nicht wahrgenommen“, berichtete Braun. „Das ist natürlich schade.“ Angesichts der allgegenwärtigen Klagen in der Stadt, wenn es um Bürgerämter geht, appellierte er deshalb: „Wer seinen Termin nicht wahrnehmen kann, soll absagen.“
Die Leistungsfähigkeit der Bürgerämter dokumentierte Braun mit einigen Zahlen. 85.000 Bürgerinnen und Bürger aus Marzahn-Hellersdorf seien im vergangenen Jahr „bedient“ worden, erklärte er. Auch andere Bezirke profitierten: Von dort seien 94.000 Bürgerinnen und Bürger gekommen. Mehr als 40.000 Termine seien im ersten Quartal des laufenden Jahres vergeben worden – aber eben auch 8000 davon verfallen. Auch 2020 seien bereits zehn bis zwölf Prozent der Termine nicht wahrgenommen worden, berichtete Braun. Warum die Ausfallquote nun so gestiegen ist? „Eine logische Erklärung haben wir nicht.“
Eine Zahl trübt die Bilanz des AfD-Stadtrats: Die Bearbeitung von Wohnberechtigungsscheinen (WBS) dauert mittlerweile 17 Wochen im Schnitt, wie Braun am Donnerstag in der BVV erklärte. Daran hatte es in der Vergangenheit wiederholt Kritik gegeben. Nun hat Braun kleinere, noch ungenutzte „Stellenanteile“ zusammengekratzt, um daraus zwei zusätzliche Stellen für die WBS-Bearbeitung zu basteln. Kritik wies er erneut zurück: „Das ist ein strukturelles Defizit.“ Deshalb gebe es auf Landesebene eine Arbeitsgruppe mit Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) aus der Innenverwaltung, um die Ämter besser auszustatten.