Namen & Neues

Noch immer kein AfD-Stadtrat in Marzahn-Hellersdorf gewählt

Veröffentlicht am 23.11.2021 von Johanna Treblin

Es war die zweite Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf der neuen Legislaturperiode und ebenso die zweite, die ohne Wahl eines AfD-Stadtrats endete. Der Bürgermeister, die stellvertretende Bürgermeisterin und drei weitere Stadträte von SPD, Linken und CDU waren bereits am 4. November gewählt worden. Die AfD jedoch bat um Vertagung der Wahl der ihr zustehenden Stadträtin auf den 18. November. Die bisherige Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann zog „aus persönlichen Gründen“ zurück. Daraufhin rückte Michael Adam nach.

Von Adams Kandidatur erfuhren die übrigen Fraktionen jedoch erst zwei Tage vor der BVV-Sitzung am Donnerstagabend, kritisierte Björn Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linken. Er bat darum, dass auch Adam sich – wie dies alle anderen Stadtratskandidat:innen getan haben – vor seiner Wahl zunächst bei den übrigens Fraktionen vorstellt. Entsprechend stimmte die Mehrheit der Verordneten für eine Verschiebung auf den 16. Dezember. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Werner Wiemann schrieb mir übrigens am Wochenende: „Weder Kandidaten der SPD noch die Kandidatin der Linken haben sich in unserer Fraktion vorgestellt, während dies 2016 noch selbstverständlich geschah.“

Zur Kandidatur von Michael Adam kam aus der Partei selbst ganz andere Kritik. Neben Malsack-Winkemann und dem Rechtsanwalt Adam, der bereits Bürgermeisterkandidat der AfD gewesen war, trat auch Jan-Hendrik Klaps an. Nun wird es kompliziert. Klaps schrieb einen offenen Brief (liegt mir vor), in dem er das Nominierungsverfahren kritisierte und schließlich zu einer Rundumkritik seiner Partei ausholte, die in der Prophezeiung gipfelte, dass die AfD in fünf Jahren so weit geschrumpft sei, dass sie keinen Stadtratsposten in keinem Berliner Bezirk mehr stellen könne.

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