Auch zum Ende dieses Jahres bleibt Marzahn-Hellersdorf Berlins einziger Bezirk ohne Freibad. Mittlerweile steht zwar der Jelena-Šantić-Friedenspark am Kienberg als bevorzugter Standort des geplanten Kombibads fest – einen Bebauungsplan gibt es bis jetzt aber noch nicht.

Falscher Eindruck? Der CDU-Verordnete Johannes Martin wirft Bezirksbürger*innenmeister Gordon Lemm (SPD) und Baustadträtin Juliane Witt (SPD) vor, sie würden vorsätzlich den falschen Eindruck erwecken, der Bezirk wäre in diesem Jahr mit dem Projekt vorangekommen. „Statt am Strand für das neue Freibad zu arbeiten, wird den Marzahn-Hellersdorfern Sand in die Augen gestreut“, heißt es von Martin.

Die Baustadträtin und der Bezirksbürger*innenmeister sollen den eigenen Zeitplänen „hinterherhinken“ und sich zu wenig untereinander abstimmen. Dem widerspricht Lemm: „Ich vermittle im Gegenteil vorsätzlich den Eindruck, dass es ziemlich beeindruckend voran geht“, heißt es von ihm. So wurden laut ihm das Bedarfsprogramm und die Marktanalyse für den Standort bereits umgesetzt. Die Ergebnisse sollen Ende des Monats dem Aufsichtsrat der Berliner Bäder Betriebe vorgestellt werden. „Frau Witt und die Kolleg*innen des Amtes haben das im Bezirksamt und unseren Abstimmungsrunden stets klar kommuniziert“, sagt Lemm.

Positives Signal für das Kombibad. Am Freitag habe Lemm mit dem Chef der BBB gesprochen, „der unser Kombibad am Kienberg als einen der prioritär umzusetzenden Standorte ansieht“, schreibt Lemm. Ende des Jahres sollen dann der Aufsichtsrat und dessen Vorsitzende, Innensenatorin Iris Spranger (SPD), beraten, welche Projekte dem Innensenat zur Haushalts- und Investitionsplanung empfohlen werden. Er sei „mehr als zuversichtlich“, dass das Kombibad-Projekt dabei sei. Auch Baustadrätin Witt geht davon aus, dass der Bezirk seitens des Aufsichtsrats bald ein klares Signal erhalten werde.

Der CDU-Verordnete Martin kritisiert zudem, dass der Bezirksbürger*innenmeister in der Septemberausgabe der SPD-Zeitschrift „Berliner Stimme“ ein Online-Beteiligungsformat für den Monat September angekündigt habe, das bis heute nicht stattgefunden hat.

„Das ist zutreffend“, antwortet Lemm auf den Vorwurf . Die Homepage inklusive Umfrage hätte er gerne im September veröffentlicht. „Da der Auftragswert für Erstellung, Pflege und Betreuung ein entsprechendes Vergabeverfahren notwendig macht, musste so verfahren werden, mit entsprechendem Zeitverzug“, schreibt Lemm. Zudem hätten die BBB und die von ihnen beauftragte Firma angeboten, den Fragenkatalog mit dem Bezirksamt abzustimmen, um die Bürger*innen möglichst zielgerichtet beteiligen zu können und dabei auch Kinder einzubeziehen.

Weiter soll nicht ausreichend zum Projektstand kommuniziert werden: „Ich informiere regelmäßig in Ausschuss, BVV und bei Social Media zum aktuellen Stand“, entgegnet Lemm. Die anderen Parteien der BVV würden zudem die Möglichkeit nutzen, sich von ihm über die aktuellen Sachstände informieren zu lassen“, so Lemm.

Das Resümé des Bezirksbürger*innenmeisters: „Wir haben einen abgestimmten Standort. Wir haben ein positives Votum der beauftragten Studie durch die BBB. Wir haben das Bekenntnis der BBB zu unserem Standort als erstes Neubauprojekt seit 25 Jahren im Land Berlin. Wir haben eine Innensenatorin, die sich zu dem Standort bekennt. Wir haben das notwendige B-Plan Verfahren angestoßen und (noch wichtiger) die für dessen Umsetzung nötigen Gelder im Haushalt festgelegt. Wir haben (bald) eine erste große Beteiligung, um zu erfahren, wofür unsere Bürger*innen das Kombibad nutzen wollen. Ich denke, hier kann man guten Gewissens von sehr guten Fortschritten sprechen“.