Namen & Neues

Diese Woche in der Bezirksverordnetenversammlung

Veröffentlicht am 17.01.2023 von Johanna Treblin

Mal sehen: Was steht noch auf der Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag? Das Bezirksamt soll sich für Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen starkmachen. Konkret fordern die Verordneten eine „Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen“ auf Dächern in bezirklicher Hand.

Diese Analyse soll auch eine Kosten-Nutzen-Rechnung mit Blick auf Energieeinsparungen enthalten. Wichtig ist den Verordneten, dass der Klimarat des Bezirkes einbezogen wird. Der Antrag geht auf die FDP-Fraktion zurück. Der Hauptausschuss empfiehlt, die Drucksache zu beschließen. Wahrscheinlich ist daher, dass dies am Donnerstag auch geschieht.

Zu meinem Lieblings-Bahnhof Springpfuhl gibt es gleich zwei Anträge: Dort sollen nach Wunsch des Verkehrsausschusses Jelbi-Mobilitätsstationen realisiert werden. An diesen von der BVG eingerichteten Stationen können Räder, Lastenräder, Scooter, Autos und E-Roller ausgeliehen werden. Auch die S-Bahnstation Ahrensfelde soll eine solche Mobilitätsstation erhalten. Der Antrag geht auf die Linken, Grünen und die SPD zurück.

Die SPD nimmt sich mit einem weiteren Antrag nochmal dem Dach des Bahnhofs Springpfuhl an. Ursprünglich sollte das Dach saniert werden, doch da dort Asbest gefunden wurde, wurde die Sanierung verschoben. Die SPD fordert nun, wenn das Dach erneuert wird, dies gleich mit einer Solaranlage auszustatten. Dafür soll das Bezirksamt Kontakt mit der Deutschen Bahn aufnehmen. Geprüft werden soll auch, ob eine solche Anlage von mit Bürger:innenbeteiligung umgesetzt werden kann, zum Beispiel mit Solarbausteinen oder Energiegenossenschaften.

Von der Linken kommt ein Antrag, der die Verwaltung bürgerfreundlicher machen soll. Sie fordert, das Allris-System (den Namen kannte ich bisher gar nicht) – das Informationssystem der BVV und des Bezirksamtes – zu überarbeiten, da es „deutliche Mängel“ habe. Es solle so gestaltet werden, dass Nutzer:innen Informationen einfacher finden. Die Linke benennt speziell Bebauungsplanentwürfe und wünscht sich zudem, dass Drucksachen (also Anträge oder Kleine Anfragen) auch anhand des Namens der Einreichenden zu finden sind.