Intro

von Robert Klages

Veröffentlicht am 06.11.2019

waren Sie schon mal vor Gericht? Egal, ob angeklagt oder als Zeuge geladen, bringen Sie Zeit mit, wenn Sie zu Landgericht oder Amtsgericht nach Moabit müssen. Ich bin öfter mal dort, um über Prozesse zu berichten. Fast immer wird der Saal im letzten Moment geändert. Auch wenn Sie pünktlich zu Ihrer Verhandlung an dem Gelände ankommen, Sie müssen noch reinkommen.

Das ist wie am Flughafen: lange Schlangen, Jacke und alles aus den Hosentaschen in eine Wanne, Ausweis raus, Körperscanner. Als ich am Dienstag dort war, hätte es vor der Eingangsschleuse fast eine Schlägerei gegeben. Alle meinten, vordrängeln zu dürfen, denn ihre Verhandlung laufe bereits. „Ich bin angeklagt, mein Urteil fällt gleich.“ – „Ich bin auch Angeklagter.“ – „Wer hier nur Zeuge ist, der muss warten.“ Vielleicht hätte ich mir in diesem Moment mit meinem Presseausweis einen Vorteil verschaffen und an den Wartenden vorbeigehen können. Aber da sich bereits fünf „Angeklagte“ an den Wartenden durch teilweise körperliche Gewalt vorbeigedrückt hatten, wollte ich die Situation nicht unnötig aufheizen.

Die Leute hatten alle wirklich Angst, Sanktionen zu bekommen oder den Prozess zu verlieren. Angst macht aggressiv. Dabei sitzen doch eigentlich alle in einem Boot und sind Opfer der langsam mahlenden Mühlen der Justiz. Das ging eine Weile weiter vor dem Eingang, bis dann zwei Angeklagte in der Schleuse standen, wo nur eine Person stehen darf, und diese daraufhin blockierte. Beide weigerten sich, wieder rauszutreten.

Das Sicherheitspersonal musste einschreiten, was zu weiteren Diskussionen führte. Es ist also gar nicht so leicht, dass über uns gerichtet wird: Wir müssen es rechtzeitig ins Gebäude schaffen. „Ich bin ein Kronzeuge und muss dringend durch“, rief dann ein Mann von hinten, der mit einem Taxi vorgefahren und zum Eingang gesprintet war. Jemand drehte sich um und sagte: „Mein Sohn ist gerade vor Gericht.“ Ob alle 30 wartenden Angeklagten, Zeug*innen und Besucher*innen noch rechtzeitig zu ihren Verhandlungen kamen, kann ich nicht sagen. Im riesigen Gebäude verliert es sich.

Kennen Sie die Asterix-Folge, in der ebendieser den Passierschein A38 bekommen muss und von jedem, den er fragt, in ein anderes Büro geschickt wird? Ich suchte den Saal 538. Egal, wen ich fragte, ich bekam immer eine andere Antwort: Mal war es in der zweiten Etage, dann im Altbau, dann in der dritten Etage. Tatsächlich war es dann in einer Zwischenetage. In dem Prozess, über den ich berichten sollte, ging es um einen Vorfall vom 1. Mai 2016. Sie sehen, bis Sie überhaupt zum Gericht müssen, kann es Jahre dauern. Als ich ankam und mich ein Beamter in den Saal ließ, nachdem er meinen Presseausweis ins Auge genommen hatte, freute er sich: Er sei ein Fan vom Tagesspiegel.

Es sei gut, dass ich da sei, er habe noch nie so oft das Wort „faschistisch“ gehört, da platze ihm der Kragen. In der Verhandlung ging es um einen Vorfall während einer Anti-NPD-Kundgebung und der Angeklagte, der Veranstalter der Kundgebung, nannte diese Partei und ihre Anhänger*innen faschistisch. Das war nicht Teil der Verhandlung, über die ich am Montag im angestammten Lichtenberg-Newsletter berichten werde (hier kostenlos bestellen, wie alle Tagesspiegel-Newsletter aus den zwölf Berliner Bezirken). Weder der Richter noch sonst jemand störte sich an der Wortwahl – außer der Beamte. Ich fragte nach, denn vielleicht hatte er nicht verstanden, dass es sich um die NPD handelte. Doch, hatte er. „Ach, das geht doch nicht“, sagte er.

Wir zitieren ein anderes Gericht, das in Karlsruhe: „Das politische Konzept der NPD ist auf die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtet.“ Oder: „Der von der NPD vertretene Volksbegriff verletzt die Menschenwürde.“ Und: „Die NPD weist eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus auf.“ Verboten ist sie nicht, sie faschistisch zu nennen halte ich für unsere Pflicht.

Robert Klages ist freier Mitarbeiter beim Tagesspiegel und verfasst sonst jeden Montag den Newsletter für den Bezirk Lichtenberg. Abo unter Leute.tagesspiegel.de. Er ist auch Autor von satirischen Kurzgeschichten und liest diese gelegentlich in Mitte. Einen Einblick gibt es unter robert-klages.deSchreibt ihm bei Anregungen, Kritik, Wünschen, Tipps bitte eine E-Mail an leute-r.klages@tagesspiegel.de. Ansonsten ist er auch auf FacebookTwitter und Instagram zu finden.

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