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von Julia Weiss

Veröffentlicht am 11.12.2019

die Stadt soll sich verändern, grüner und fahrradfreundlicher werden. Doch wenn diese Veränderung vor der eigenen Haustür stattfindet, passt das längst nicht allen Bürgern. So wie momentan in der Karl-Marx-Allee. Nach Willen der Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sollen dort Parkplätze wegfallen und stattdessen ein Grünstreifen entstehen. Doch Anwohnern stört, dass sie ihr Auto dann nicht mehr vor der eigenen Haustür parken könnten. Und nicht nur die sind gegen die Pläne. Um den Mittelstreifen ist ein politischer Streit entbrannt.

Das Bezirksamt Mitte kritisiert, dass die Bürger nicht gehört werden. Der zuständige Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (SPD) teilt in einer Pressemitteilung mit, dass diese sich in einem langen Abstimmungs- und Beteiligungsprozess gegen den Wegfall von Parkplätzen ausgesprochen hätten.

Auch der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) stellt sich gegen Günther. Für ihre Pläne gebe es keine Rechtsgrundlage, sagte er am Dienstag im Anschluss an die Senatssitzung, bei der das Thema diskutiert wurde. In die Entscheidung müssten noch weitere Senatsverwaltungen einbezogen werden. Außerdem sei es wichtig, die Bürgerbeteiligung ernst zu nehmen. Doch die Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr bleibt dabei. „Es gibt keinen Baustopp, der Grünstreifen befindet sich in Umsetzung“, schreibt Günthers Sprecher Jan Thomsen auf Twitter.

Allerdings soll es nun Gespräche geben. Die Verkehrssenatorin selbst teilte der dpa am Dienstag mit: „Über das weitere Vorgehen bei der Umgestaltung der Karl-Marx-Allee werden noch Gespräche geführt werden, um die bestehenden Differenzen auszuräumen.“ Die Bürgerinnen und Bürger seien über die geplanten Veränderungen auf der Karl-Marx-Allee umfassend informiert worden. Allerdings habe die damalige Bürgerbeteiligung vor sechs Jahren stattgefunden. „Wir haben seitdem eine völlig neue Lage in der Stadt“, so Günther.

Mein Kollege Robert Klages hat sich aus aktuellem Anlass in den Seitenstraßen der Karl-Marx-Allee umgesehen. Er stellt auf Twitter fest: „In den Parallel- und Seitenstraßen der Karl-Marx-Allee sind im Moment Hunderte Parkplätze frei. Für Anwohnende wurden Parkflächen ausgewiesen. Hinter dem Ex-Haus der Statistik kann umsonst geparkt werden, andere Plätze kosten.“ Fotos hat er auch gemacht.

Julia Weiss ist freie Autorin beim Tagesspiegel Schreiben Sie ihr eine Mail oder folgen Sie ihr auf Twitter.