1134 Widersprüche sind beim Bezirksamt von Berlin-Mitte gegen die Umbenennung der Mohrenstraße eingegangen, 300 wurden wieder zurückgezogen, weil für den Einspruch hohe Gebühren erhoben werden. Seitdem steht der Bezirk in der Kritik. Undemokratisch sei dieser Verwaltungsakt und überhaupt die Umbenennung der Straße. Auch hätten sich viele mehr Bürgerbeteiligung gewünscht. Doch was ist dran an den Vorwürfen?

Von undemokratisch kann keine Rede sein. Die Umbenennung wurde von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. In einer repräsentativen Demokratie entscheiden Volksvertreter und nicht alle Bürger. Die Umbenennung ist also eine demokratisch legitimierte Entscheidung.

Allerdings hätte man die Bürger:innen tatsächlich mehr einbeziehen können. Menschen aus Mitte konnten keine Vorschläge für neue Namen abgeben. Das ist sonst üblich. Vor der Umbenennung der nach einem Kolonialherren benannten Wissmannstraße in Neukölln fanden mehrere Gesprächsrunden mit Anwohner:innen statt. Über dort abgegebene Namensvorschläge stimmte eine Jury ab. Am Ende gab es nur eine Klage gegen die Umbenennung.

Wie stehen die Chancen der Kläger:innen? Es gab bereits ähnliche Fälle in anderen Städten, in denen Klagen von Anwohner:innen stets abgewiesen wurden. Zu demselben Schluss kam auch das Bezirksamt Neukölln. Die Wissmannstraße wurde umbenannt, obwohl das Gerichtsurteil zur Klage einer Bürgerin noch aussteht. Die Rechtsabteilung sei zu dem Schluss gekommen, dass diese keine Aussicht auf Erfolg habe, sagte Pressesprecher Christian Berg.

Anders könne es aussehen, wenn zum Beispiel einer Firma in der Straße durch die Umbenennung große Kosten oder Nachteile entstehen, erklärte Berg. Im Fall der Mohrenstraße sind nur 30 Klagen von Anwohner:innen, teilte das Bezirksamt Mitte mit. 1104 Menschen klagen also nicht, weil sie persönlich betroffen sind, sondern weil sie die Umbenennung für falsch halten. Diese Klagen dürften wenig aussichtsreich sein.

Über die Mohrenstraße wird seit Langem diskutiert. Der von Kritiker:innen als rassistisch empfundene Straßenname soll in Anton-Wilhelm-Amo-Straße geändert werden. Der neue Namensgeber gilt als der erste Schwarze deutsche Philosoph und Rechtsgelehrte. Gegner:innen der Umbenennung führen an, dass nicht bewiesen sei, dass der Straßenname auf die Kolonialzeit zurückgehe. Sie finden, dass „Mohr“ kein Schimpfwort sei.

Vor allem Vertreter:innen der Schwarzen Community in Berlin und die Mehrheit der Bezirksverordneten sehen das anders. Der Begriff gehe auf die Zeit der Versklavung schwarzer Menschen und ihres unfreiwilligen Dienstes am Berliner Hof zurück. Wie genau der Straßenname zustande kam, ist historisch nicht eindeutig.

Julia Weiss ist Redakteurin in der Nachrichtenredaktion des Tagesspiegels. Sie freut sich über Tipps, Anregungen und konstruktive Kritik. Schreiben Sie ihr eine Mail oder folgen Sie ihr auf Twitter.