Intro
von Sigrid Kneist
Veröffentlicht am 09.08.2022
der Berliner Super-Wahltag, der sich zum Super-Chaos-Wahltag entwickelte, liegt inzwischen fast elf Monate zurück. Welche Konsequenzen er haben wird, steht immer noch nicht genau fest. Im Raum steht weiterhin die Option, dass eventuell in Berlin die Wahl wiederholt wird. Zumindest bereiten sich der Senat und auch die Bezirke darauf vor. Bis Ende des Jahres soll es eine Entscheidung darüber geben, ob es wirklich dazu kommt, wie meine Kollegen Anna Thewalt und Julius Betschka schreiben. Und dann wollen die Verantwortlichen wirklich dafür gewappnet sein, dass die Wahlen ordnungsgemäß über die Bühne gehen und sie nicht erneut in einem Trauerspiel enden, das eines demokratischen Staats unwürdig ist.
Was steht an? Laut einem Papier der Innenverwaltung werden die nächsten Schritte genau geplant. Dem Dokument zufolge wird sich der Rat der Bürgermeister am 18. August mit den Vorschlägen der unabhängigen Expertenkommission befassen. Diese hatte Anfang Juli umfassende Empfehlungen dazu abgegeben, wie die Organisation von Wahlen in Berlin verbessert werden könne. Der Bürgermeister-Rat besteht aus der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), dem Bürgermeister Klaus Lederer (Linke) und der Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Grüne) sowie den zwölf Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeistern, darunter auch Mittes Rathaus-Chef Stephan von Dassel (Grüne). Einen Tag nach deren Treffen, am 19. August, soll die Arbeitsgruppe „Gute Wahlen“ zum ersten Mal zusammenkommen. Dieser Name erinnert stark an die plakativen Bezeichnungen der Gesetze, die Giffey einst als Bundesfamilienministerin auf den Weg brachte: Gute-Kita- oder starke-Familien-Gesetz.
Fast wie eine Beschwörung. So klingt der Name auch diesmal. Hoffen wir mal, dass er etwas bringt. Und welche Wahl wird wiederholt? Nur die Bundestagswahl oder auch jene zum Abgeordnetenhaus? Und müssten dann nicht die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen ebenfalls wiederholt werden, die prinzipiell an die Abgeordnetenhauswahl gekoppelt sind? Es bleibt spannend.
- Diese Ausgabe ist in Teamwork der Bezirksnewsletter-Redaktion entstanden.